Saar-Landtagsfraktionen traurig über Saar-EU-Abstinenz Aussichten für Saarländer im EU-Parlament dürftig
Saarbrücken · Die Landtagsfraktionen im Saarland haben sich gestern recht skeptisch gezeigt, ob das Saarland nach den EU-Wahlen im kommenden Mai noch eine Stimme im Straßburger Parlament behält. Nach der Festlegung der SPD auf ihre Kandidatenliste für die EU-Wahlen steht deren EU-Parlamentarier Jo Leinen (70), früherer Umweltweltminister unter SPD-Ministerpräsident Oskar Lafontaine, nur auf Platz 20. „Es ist zu bedauern, wenn die Saar-SPD nicht mehr im nächsten EU-Parlament vertreten wäre“, sagte der jetzige Linksfraktionschef Lafontaine vor Journalisten im Landtag.
Die Finanz-Expertin der SPD-Fraktion Elke Eder-Hippler erklärte, dass es „etwas unglücklich“ sei, wenn man die Kriterien für die Listenaufstellung noch kurzfristig vor der Abstimmung ändere. Dennoch räumte Eder-Hippler ihrem Genossen Leinen trotz des Listenplatzes 20 noch Chancen ein, erneut ein Mandat im EU-Parlament zu erringen. Leinen habe in Straßburg und Brüssel „hervorragende Arbeit“ gemacht. Besonders seinen Einsatz für die saarländische Stahl-Industrie hob Eder-Hippler hervor. Über Leinens Alter sei zwar debattiert worden, doch seine Verdienste hätten den Ausschlag für seine erneute Aufstellung als Kandidat gegeben, sagte Eder-Hippler.
CDU-Fraktionschef Alexander Funk sagte, die Lage für Leinen sei „schwierig“ angesichts der aktuellen SPD-Umfragewerte. Auch für den saarländischen CDU-EU-Kandidaten Roland Theis werde es „knapp“, erklärte Funk. Bei der CDU werden die Kandidaten über Landeslisten bestimmt. AfD-Fraktionschef Josef Dörr betonte, das Saarland sei als Grenzland berufen, in der EU Vorreiter zu sein. Deshalb sei es umso bedauerlicher, dass wahrscheinlich kein Saarländer eine Chance bei den EU-Wahlen habe. Auch auf der AfD-Europa-Liste sei kein Saarländer auf einem aussichtsreichen Listenplatz zu finden, räumte Dörr ein.
