Kommunalpolitik in Straßburg „Ich habe keine Lust mehr, mich in den Wahlkampf zu stürzen“
Straßburg · Der Oberbürgermeister von Straßburg, Roland Ries, will im kommenden Jahr nicht zum dritten Mal für das Spitzenamt kandidieren.
Der Straßburger sozialistische OB Roland Ries (74) will bei den Kommunalwahlen im März kommenden Jahres nicht noch einmal für das Amt des Stadtoberhauptes kandidieren. „Ich habe keine Lust, mich erneut in einen Wahlkampf zu stürzen und mich für ein weiteres Mandat zu bewerben“, sagte Ries im Interview mit der Straßburger Zeitung „Dernières Nouvelles d‘Alsace“ vom Samstag. Er strebe nach zwei Amtsperioden „ein weniger stressiges Leben“ an, ließ er wissen.
Ries war im März 2008 mit fast 60 Prozent der abgegebenen Stimmen zum Straßburger OB gewählt worden und wurde 2014 wiedergewählt. Von 1997 bis 2000 bekleidete Ries schon einmal das Amt des Straßburger OB, nachdem Catherine Trautmann, die damalige sozialistische Amtsinhaberin, zur Kulturministerin in der Regierung des sozialistischen Premier Lionel Jospin ernannt worden war.
Ries sagte in dem Zeitungsinterview weiter, er könne sich aber vorstellen, dass er wegen seiner Kompetenzen als Kommunalpolitiker und seines ausgleichenden Temperaments „in einem Exekutiv-Amt“ nützlich sein könne. Das könne auch auf internationaler Ebene sein, „da ich Präsident des Verbandes der französischen Kommunen und Vizepräsident des Weltverbands der Kommunen UCLG bin“.
Der Politiker schloss nicht aus, im Kommunalwahlkampf „symbolisch“ auf einer Liste zu kandidieren, „aber nicht notwendigerweise um Bürgermeister zu werden.“
Wen er als seinen Nachfolger als OB favorisiere, wollte Ries nicht sagen. Auf die Frage, ob sein erster Beigeordneter Alain Fontanel das beste Profil dafür habe, antwortete er: „In der vorherigen Amtszeit war ich der Meinung, dass Alain Fontanel, der damals noch in der Sozialistischen Partei PS war, mein Nachfolger sein könnte. Ich beging den Fehler, das öffentlich zu sagen. In der Politik gibt es keinen Nachfolger.“
Fontanel, der einst Generalsekretär der PS auf Landesebene gewesen war, war im Juni 2017, eine Woche vor dem ersten Wahlgang der Parlamentswahlen, zur Bewegung „La République en Marche“ (LREM) des neuen französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron übergetreten.
Nach dem Durchmarsch von Emmanuel Macrons neuer Partei bei den Parlamentswahlen 2017 hatte sich auch im Straßburger Stadtrat eine LREM-Gruppe gebildet. Sie zählt zehn Mitglieder. Neun davon gehörten vorher den Sozialisten an oder standen ihnen nahe. Damit wurde die zuvor aus Sozialisten und Grünen regierende Stadtratsmehrheit um eine Gruppierung erweitert, die eher dem rechtsliberalen Flügel und nicht den traditionellen Sozialisten zugerechnet wurde. Zu allem Überfluss spalteten sich danach auch Vertreter des linken Flügels der Sozialisten ab und gründeten innerhalb des Stadtrats eine eigene Gruppe – die „Coopérative sociale écologique et citoyenne“.
Im Juni 2017 war OB Ries aus der sozialistischen Stadtratsfration ausgetreten. Er bleibe zwar Sozialist, teilte Ries mit, aber er wolle keine Gruppe in der Führungsmannschaft bevorzugen und künftig als „Schiedsrichter“ fungieren. Somit gehört Ries seither keiner Gruppierung im Straßburger Stadtrat mehr an.
Ob er bei den Kommunalwahlen im März kommenden Jahres die Liste der Sozialisten unterstützten werde, lies Roland Ries im Zeitungsinterview offen: „Ich gebe in drei Monaten darauf Antwort. Meine Sorge ist, dass ich zu allen den gleichen Abstand wahre. Ich unterstütze sie alle und ich unterstütze keinen.“ Sein Ziel sei es, für den zweiten Wahlgang Allianzen der derzeit regierenden Mehrheit aus PS, Grünen, LREM und der Coopérative zu ermöglichen.
