Saar-Jusos gegen große Koalition und für Rot-Rot-Grün im Bund

Saarbrücken · Die Saar-Jusos haben sich auf ihrer Landeskonferenz gegen die Bildung einer großen Koalition auf Bundesebene ausgesprochen. Juso-Landeschef Philipp Weis verwies darauf, dass sich das Parteiensystem verändere.

Ziel der SPD müsse es sein, "eine sozial gerechte Politik zu betreiben und wieder mehrheitsfähig zu werden". Im Bündnis mit der Union sei das kaum möglich, wohl aber mit "einer in vielen Programmpunkten übereinstimmenden politischen Linken".

Daher sei auch eine stärkere Anbindung an Grüne und Linke sowie deren Jugendorganisationen Grüne Jugend und Linksjugend auf Bundes- und Landesebene zu suchen. Weis kündigte an, "mit mehr gemeinsamen Aktionen und Dialogen Impulse für eine progressive und alternative Politik der sozialen Gerechtigkeit" zu setzen. Es gehe darum, mit einem "Prinzip der offenen Tür" Konzepte für ein "neues, linkes Projekt" zu erarbeiten.

Nach Angaben der Jusos lehnen auch der SPD-Landtagsabgeordnete Sebastian Thul, das saarländische Mitglied des SPD-Parteikonvents, Michael Clivot, und der Landesvorsitzende der Lesben und Schwulen (Schwusos) in der Saar-SPD, Edgar Spengler, eine große Koalition im Bund ab.

Das saarländische Mitglied im Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD, Wilfried Busemann, sagte der SZ, die Begeisterung für eine große Koalition halte sich in der AfA "sehr stark in Grenzen". Es gebe auch "etliche, die erwarten, dass die Verantwortlichen" in der Bundes-SPD "für das Wahlergebnis zurücktreten", so Busemann. Er befürchte aber, dass Linken-Fraktionschef Oskar Lafontaine im Falle einer rot-rot-grünen Koalition wieder anfangen würde, "das Kriegsbeil gegen die SPD zu schwingen". Daher könnte es sein, dass man "irgendwann doch noch die Kröte einer großen Koalition schlucken" müsse.

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