Saarbrücken/Mainz. Ist ein Verbot von Rockergruppen in Deutschland möglich? Seit vergangene Woche in Koblenz der Mordprozess gegen ein Mitglied der Hells Angels wegen tödlicher Schüsse auf einen SEK- Beamten begonnen hat, wird diese Frage wieder heiß diskutiert. Eine länderübergreifende Arbeitsgruppe erstelle derzeit einen Zwischenbericht zum einsatztaktischen Vorgehen der Polizei bei der Bekämpfung der Rockerkriminalität, sagte der rheinland-pfälzische Innenminister Karl Peter Bruch (SPD) . "Bei der Innenministerkonferenz im November werden wir uns dann über das weitere gemeinsame Vorgehen verständigen." Dabei gehe es auch um konkrete Einschätzungen zur Frage eines Verbots von Rockergruppen.Auch der saarländische Innenminister Stephan Toscani (CDU) begrüßt die Prüfung eines Vereinsverbotes von Rockerbanden durch das zuständige Bundesministerium des Innern, erklärte eine Ministeriumssprecherin auf Anfrage. Ein einzelnes Bundesland könne ein Vereinsverbot nur prüfen und anordnen für einen Verein, dessen Organisation und Tätigkeit auf das Gebiet seines Landes beschränkt ist. Für das Verbot eines Vereins, dessen Tätigkeit über das Gebiet eines Bundeslandes hinaus geht, sei ausschließlich der Bund zuständig. "Derzeit wird geprüft, ob genügend Material für ein Verbotsverfahren existiert", sagte Toscanis Amtskollege Bruch. In Vorbereitung auf die Innenministerkonferenz werden bis Anfang November die Staatssekretäre die bis dahin gesammelten Erkenntnisse auswerten. Ein Verbot sei laut Bruch nur sinnvoll, wenn es bundesweit umsetzbar ist.Die tödliche Attacke des 44-Jährigen Hells Angels auf einen SEK-Beamten in Anhausen (Kreis Neuwied) im März, die nun verhandelt wird war, laut Bruch ein "weiterer Anstoß" für die Verbotsdiskussion. Bereits im Sommer 2009, als Mitglieder der Hells Angels im Donnersbergkreis einen führenden Kopf der konkurrierenden Outlaws getötet hatten, sei das Thema ins Rollen gekommen. Im Fokus der Überprüfung seien die Hells Angels und die Bandidos. dpa/dik

HintergrundDas saarländische Innenministerium begrüßt die Prüfung eines Vereinsverbots von Rockerbanden durch das zuständige Bundesinnenministerium. Das teilte eine Ministeriumssprecherin auf SZ-Anfrage mit. dik