Justiz Saar-Gefängnisse nicht überbelegt
Saarbrücken · Die saarländische Justiz hat derzeit keine Schwierigkeiten mit zu vollen Gefängnissen. In den vergangenen zwei Jahren sei es in den beiden Justizvollzugsanstalten in Saarbrücken und Ottweiler zu keinen Überbelegungen gekommen, teilte das Justizministerium in Saarbrücken auf Anfrage mit.
Aktuell gebe es 819 Haftplätze im geschlossenen Vollzug und 154 Haftplätze im offenen Vollzug. Hinzu kommt eine Jugendarrestanstalt in Lebach.
Weibliche Gefangene werden in Zusammenarbeit mit dem Nachbarbundesland Rheinland-Pfalz in der dortigen Justizvollzugsanstalt Zweibrücken untergebracht. Ende Oktober 2018 waren es 42 Gefangene. Sicherungsverwahrte aus dem Saarland kommen ebenfalls in Rheinland-Pfalz unter.
In drei Fällen hob das Saarländische Oberlandesgericht zwischen 2016 und 2018 Haftbefehle wegen einer verzögerten Behandlung von Ermittlungsverfahren auf. Diese Fälle seien aber nicht auf überhöhte Belastung zurückzuführen, sondern auf „bedauerliche individuelle Fehler und Versäumnisse“. Es sei nicht um Kapitalverbrechen oder schwere Sexualdelikte gegangen, erklärte das Justizministerium.
