1. Saarland

Ringen um Rot-Rot-Grün im Rat

Ringen um Rot-Rot-Grün im Rat

Saarbrücken

Saarbrücken. Scheitert nach einem rot-rot-grünen Bündnis im Land nun auch die Koalition zwischen SPD, Linken und Grünen im Saarbrücker Stadtrat? Am Tag, nachdem die saarländischen Grünen sich für ein so genanntes Jamaika-Bündnis mit CDU und FDP und gegen eine Koalition mit SPD und Linken entschieden haben, zeigte sich gestern nur einer der drei potenziellen Partner wirklich überzeugt: der Linke-Landesvorsitzende und Fraktionsvorsitzende der Linken-Stadtratsfraktion, Rolf Linsler."Direkte Auswirkungen auf Saarbrücken sehe ich keine", sagte Linsler gestern. Ab 4. November wollen SPD, Linke und Grüne, die zusammen über 36 der 63 Stadtratsmandate verfügen, erneut über eine Koalition verhandeln. Das Bündnis ist im ersten Anlauf gescheitert, weil die Grünen-Mitgliederversammlung es ablehnte, einen Sozialdemokraten statt des Grünen Kajo Breuer zum Bürgermeister zu wählen.Der Grünen-Kreisvorsitzende Thomas Brück, der den von der Basis abgelehnten Vertrag mit SPD und Linken ausgehandelt hatte, wurde als Verhandlungsführer durch die Stadtverordnete und Landtagsabgeordnete Claudia Willger-Lambert ersetzt. Brück hatte sich für Rot-Rot-Grün im Land stark gemacht, Willger-Lambert für eine Jamaika-Koalition.Die Entscheidung der Landes-Grünen habe aber "mit den Dingen in der Stadt nichts zu tun", betonte sie gestern. Aber sie kündigte harte Verhandlungen mit SPD und Linken an. "Es kann ja nicht sein, dass die SPD einen Machtverlust zu Lasten der Linken erleidet, und wir Grünen sollen dafür bezahlen", sagt Willger-Lambert. Der erste Vertragsentwurf habe "kein Gleichgewicht drin, was die Zuschnitte der Dezernate angeht", sagt sie. Im Klartext: Die Grünen wollen mehr Macht, als SPD und Linke ihnen bisher zugestehen.Die Jamaika-Entscheidung im Land macht es nicht einfacher, neu zu verhandeln. Er gehe in die neuen Gespräche "nicht ganz unvorbelastet", sagte der SPD-Kreisvorsitzende Horst Schmeer gestern. Er wolle aber versuchen, ein rot-rot-grünes Bündnis hinzukriegen. Das will auch Ralf Latz, der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion und deren Kandidat für das Bürgermeisteramt, versuchen. "Ich bin interessiert, Rot-Rot-Grün zu machen. Ich halte das auch für realistisch, solange niemand abspringt", sagt Latz. Zumindest einige Grüne denken allerdings bereits darüber nach, wie es klappen könnte, die Amtszeit von Kajo Breuer ohne SPD und Linke zu verlängern. Für Jamaika reicht es nicht. Dazu fehlt CDU, Grünen und FDP genau eine Stimme im Rat. Aber die beiden Stadtverordneten der Freien Wähler haben bereits angekündigt, Breuer zu wählen, weil das die finanziell günstigste Lösung für die Stadt wäre. Die CDU hat bereits davon gesprochen, dass es keinen "objektiven Grund" gebe, Breuer durch Latz zu ersetzen.Der Fraktionsvorsitzende der Stadtrats-FDP, Friedhelm Fiedler, hat solche Spekulationen aber gestern erstmal gestoppt. Die FDP werde schauen, wie sich die anderen Parteien zu den Themen verhalten, die den Liberalen wichtig sind: Das Veto zum Autobahntunnel, das Mittagessen für Grundschüler, der Haushalt 2010 und die Bildungsangebote. Dann werde man entscheiden, wen man am 1. Dezember im Rat zum Bürgermeister wählt.Rolf Linsler glaubt, dass bis dahin Rot-Rot-Grün steht. Die Grünen treffen sich heute öffentlich, um mit Bürgern über Koalitionen zu diskutieren. Das Treffen beginnt um 19.30 Uhr im Kultur-Bistro Malzeit, Scheidter Straße 1. "Da ist noch kein Gleichge- wicht drin."Claudia Willger-Lambert (Grüne) zum Vertrag mit SPD und Linken in Saarbrücken