Demokratie auf Saarländisch Richter erklären Grundrechte in Schulen
Saarbrücken · Demokratie und Rechtsverständnis muss man erlernen, heißt es. Ein Projekt des Landes nimmt das wörtlich – und geht mit Richtern und Staatsanwälten an Schulen.
Was sind unsere Grundrechte? Was bedeutet Demokratie? Was folgt aus den Freitags-Demos für mehr Klimaschutz? Fragen wie diese sollen über ein Projekt von Bildungs- und Justizministerium an saarländischen Schulen im Gespräch zwischen Rechtsexperten und Schülern diskutiert und beantwortet werden. Dazu haben sich 45 Richter, Staatsanwälte sowie weitere Angehörige des höheren Justizdienstes im Saarland bereit erklärt, ehrenamtlich an Schulen mitzuarbeiten. „Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. Das Projekt soll den Schülern helfen, unser System und die dahinter stehenden Strukturen zu verstehen“, erklärte Bildungs-Staatssekretärin Christine Streichert-Clivot (SPD) gestern vor der Landespressekonferenz in Saarbrücken. „Schüler müssen wissen, welche Bedeutung unser Recht und unsere Gesetze für das friedliche und geordnete Zusammenleben haben.“ Ziel sei es, die Schüler für ihre eigenen Rechte und die ihrer Mitmenschen zu sensibilisieren.
Das Projekt war bereits im Jahr 2009 vom Justizministerium aufgelegt worden und in Zusammenarbeit mit dem Adolf-Bender-Zentrum in St. Wendel und dem Richterbund auf die Beine gestellt worden. Mit einer Hand voll Richtern. Ende vergangenen Jahres wurde es auf Anregung von Justiz-Staatssekretär Roland Theis (CDU) und in Zusammenarbeit mit dem Bildungsministerium nun deutlich ausgeweitet. Inzwischen hätten mehr als 50 saarländische Schulen aller Schulformen Interesse bekundet. Nach den ersten Diskussionen zwischen Richtern und Schülern habe es „jetzt äußerst positive Rückmeldungen“ sowohl von den Lehrern als auch von den Schülern gegeben, hieß es gestern. Stattfinden werden die rund zweistündigen Diskussionsrunden wohl im Schnitt einmal im Jahr, wie es hieß. Unterstützt wird das Projekt von der Landeszentrale für politische Bildung.
„Für Kinder und Jugendliche sind Gesetzestexte und die Arbeit unserer rechtsstaatlichen Institutionen wie Gerichte und Staatsanwaltschaften oft eine ziemlich trockene Kost, die nichts mit ihrem Alltag zu tun haben scheinen“, erklärte Justiz-Staatssekretär Roland Theis (CDU) gestern. Dabei seien die Schüler täglich mit rechtlichen Fragen konfrontiert, etwa „in den sozialen Netzwerken, wo nicht nur Urheberrechte, sondern auch Datenschutz und Persönlichkeitsrechte von Bedeutung sind“, so Theis. „Wenn nun aber unsere Richter und Staatsanwälte persönlich in den Unterricht kommen, haben abstrakte Themen plötzlich ein Gesicht und eine Stimme.“
Die Themen, die in der Diskussion mit den Rechtsexperten erörtert werden, sollen sich am Lehrplan orientieren. Anknüpfungspunkte gebe es etwa in den Fächern Gesellschaftswissenschaften sowie in Sozialkunde/Politik und Geschichte. Aber natürlich dürften die Themen auch mal vom Lehrplan abweichen. So könnten etwa auch die Demonstrationen für mehr Klimaschutz („fridays for future“) einmal Thema sein, so Staatssekretärin Streichert-Clivot.
