Mainz. Ausreisepflichtige Familien sowie kranke und alte Menschen kommen in Rheinland-Pfalz künftig grundsätzlich nicht mehr in Abschiebehaft. Ein entsprechender Erlass sei gestern an die Ausländerbehörden im Land verschickt worden, teilte das Integrationsministerium in Mainz mit. Bereits in der Vergangenheit wurden besonders schutzbedürftige Personengruppen den Angaben zufolge nur in Ausnahmefällen in die rheinland-pfälzische Abschiebehaftanstalt in Ingelheim gebracht. Ein generelles Verbot hatte es jedoch nicht gegeben. Mit einem zweiten Erlass werden in Rheinland-Pfalz für die Winterzeit Abschiebungen ausgesetzt, deren Durchführung eine besondere humanitäre Härte für die Betroffenen bedeuten würde. "Wir haben uns bewusst gegen einen Abschiebestopp nur in bestimmte Länder oder für bestimmte Gruppen entschieden", sagte Integrationsministerin Irene Alt (Grüne). Die rot-grüne rheinland-pfälzische Landesregierung setzt sich auf Bundesebene für eine generelle Abschaffung der Abschiebehaft ein. In Rheinland-Pfalz hat die Zahl der Insassen in Ingelheim seit dem Regierungswechsel bereits drastisch abgenommen. Ministerin Alt hat sich mehrfach für die Schließung des umstrittenen Hochsicherheitsgefängnisses ausgesprochen. Ein vom Land einberufener runder Tisch, der über eine menschenwürdigere Alternative beraten sollte, hat mittlerweile seine Sitzungen beendet. Das angekündigte Reformkonzept wurde jedoch bislang nicht vorgelegt, dadie Ergebnisse der Beratungen noch ausgewertet würden, so dass Ministerium. epd