Rheinland-Pfalz lockert das Rauchverbot

Mainz. Das Rauchverbot in rheinland-pfälzischen Gaststätten könnte nach SWR-Informationen bald gelockert werden. Der Sender berichtet, dass der Entwurf für ein neues Nichtraucherschutzgesetz vorsehe, dass in geschlossenen Gesellschaften in Zukunft wieder geraucht werden dürfe. Die regierende SPD soll einer solchen Ausnahmeregelung intern bereits zugestimmt haben, meldet der SWR weiter

Mainz. Das Rauchverbot in rheinland-pfälzischen Gaststätten könnte nach SWR-Informationen bald gelockert werden. Der Sender berichtet, dass der Entwurf für ein neues Nichtraucherschutzgesetz vorsehe, dass in geschlossenen Gesellschaften in Zukunft wieder geraucht werden dürfe. Die regierende SPD soll einer solchen Ausnahmeregelung intern bereits zugestimmt haben, meldet der SWR weiter. CDU und FDP wollen sich offenbar in der kommenden Woche festlegen. Medien berichten, dass Ende März erstmals über ein neues Nichtraucherschutzgesetz im Landtag beraten werden soll.Der Verfassungsgerichtshof in Koblenz habe das Gesetz in seiner jetztigen Version im Herbst 2008 zurückgewiesen. Die Richter urteilten, dass ein Rauchverbot die Betreiber kleiner Kneipen zu sehr belaste. Seitdem darf in Kneipen mit weniger als 75 Quadratmetern Fläche geraucht werden, wenn dort nur einfache Speisen serviert werden. red

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