Rehlinger lobt die Kohlekommission

Saarländische Wirtschaftsministerin : Rehlinger lobt die Kohlekommission

Die saarländische Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD) hat die Ergebnisse der Kohlekommission gelobt. Rehlinger sprach am Mittwoch in Saarbrücken von einem „sehr vernünftigen Arbeitsergebnis“ der Kommission, das einen gesellschaftlichen Kompromiss darstelle.

Deutschland will bis 2038 aus der Kohleverstromung aussteigen. Das betrifft auch das Saarland mit seinen Steinkohlekraftwerken. Ob die Region vom Bund mit Hilfszahlungen ausreichend bedacht wird, darüber wird in der Landespolitik seit Monaten heiß diskutiert.

„Die Blaupause liegt vor“, sagte Rehlinger über die Ausstiegspläne. Es sei jetzt Aufgabe der Politik, daraus konkretes Handeln zu machen. Dabei geht es auch um viel Geld. Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg sollen für den Strukturwandel in ihren Braunkohlerevieren über 40 Milliarden Euro erhalten. Steinkohleregionen wie das Saarland sollen ebenfalls profitieren.

Ursprünglich sei der Kompromiss ausschließlich auf die Braunkohle ausgerichtet gewesen, betonte Rehlinger. „Wir haben uns da als kleines Bundesland hineingeboxt.“ Die Ministerin verbuchte es als politischen Erfolg, dass die Kommission das Saarland in den Anhang ihres Abschlussberichts aufgenommen hat. Dort finden sich „Vorschläge für mögliche Strukturhilfen des Bundes zugunsten des Saarlandes“ – etwa zum Aufbau einer Auto-Uni. „Gott sei Dank hat sich bewahrheitet, was ich an Hoffnungen damit verbunden habe“, so die Ministerin. Sie bezeichnete die Erwähnung in dem Papier als „Bezugspunkt“ in ihren Verhandlungen mit dem Bundeswirtschaftsministerium. Man habe schon eine Reihe von Projekten gemeldet, sagte die Ministerin.