Spannung vor Parteitag Rehlinger erwartet Ja der SPD zu Groko-Gesprächen
Saarbrücken/Berlin · Vor ihrem Parteitag ist die SPD tief gespalten. Führende Saar-Genossen sind für Verhandlungen mit der Union.
(SZ/dpa) Für eine neue Groko oder dagegen? Kurz vor ihrem entscheidenden Parteitag am Sonntag in Bonn spitzt sich in der SPD der Streit über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union zu. Fraktionschefin Andrea Nahles warf den Groko-Gegnern um Juso-Chef Kevin Kühnert vor, mit falschen Fakten gegen das Sondierungspapier von SPD, CDU und CSU zu werben. Kühnert wies das zurück und erklärte, ein Nein des Parteitags zur Groko-Frage habe „echte Chancen“. Mit einem Ja rechnet hingegen die designierte Landesvorsitzende der SPD im Saarland, Anke Rehlinger. Sie erwarte aber ein „knappes Ergebnis“, sagte Rehlinger gestern der SZ.
Mit 18 zu 1 Stimmen hatte sich der SPD-Landesvorstand am Mittwochabend für Koalitionsgespräche ausgesprochen. Das Votum nach einer „regen Debatte“ sei ein „deutliches Signal“, betonte Rehlinger. Das Sondierungspapier sehe man als „solide Basis“ für Verhandlungen. Gleichwohl zeige die Gegenstimme – von Beisitzer Michael Clivot –, wie umstritten das Thema auch im Land sei.
Die übrigen SPD-Landesverbände sind vor dem Parteitag gespalten in Befürworter wie Niedersachsen und Gegner wie Berlin. Einige Verbände entscheiden heute, der stärkste aus Nordrhein-Westfalen will kein Votum abgeben, gilt aber als zerrissen. Frühere SPD-Größen wie Wolfgang Thierse und Hans Eichel rieten den Delegierten, mit Ja zu stimmen. Die Saar-SPD entsendet am Sonntag 24 der 600 Delegierten. Als Mitglieder im Bundesvorstand sind auch Rehlinger und SPD-Landeschef Heiko Maas stimmberechtigt.
Unterdessen sackt die SPD in der Wählergunst weiter ab. Eine Forsa-Umfrage sah sie gestern bei 18 Prozent – zwei Punkte weniger als in der Vorwoche.
