Élysée-Vertrag Vertrag von Aachen ist neues Freundschaftsband
Saarbrücken · Die stellvertretende Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat den neuen Élysée-Vertrag als „neues Freundschaftsband zwischen Deutschland und Frankreich“ bezeichnet.
„Im Saarland schlägt das Herz der deutsch-französischen Zusammenarbeit und ich freue mich, dass der Vertrag von Aachen dem auch Rechnung trägt“, sagte Rehlinger am Dienstag in Saarbrücken. So seien konkrete Projekte zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit vorgesehen. „Damit es nicht bei Absichtserklärungen bleibt, muss der Bund auch bereit sein, notwendige Finanzmittel zur Verfügung zu stellen“, sagte die Wirtschaftsministerin.
Der neue deutsch-französische Vertrag wurde am Dienstag in Aachen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron unterzeichnet. Er knüpft an den 1963 geschlossenen Élysée-Vertrag an.
Die europapolitische Sprecherin der saarländischen CDU-Landtagsfraktion, Helma Kuhn-Theis, freute sich über mehr Kompetenzen für Grenzregionen. Dies biete die Chance, bei Bildung, Umwelt und Sicherheit enger zusammenzuarbeiten. Klar sei aber: „Lippenbekenntnisse reichen hier nicht. Die Menschen müssen die Vorteile vom Leben in der Grenzregion auch im Alltag spüren.“
Saar-Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) sprach sich in dem Zusammenhang für weitere Freundschaftsverträge mit Nachbarstaaten nach dem Vorbild des Vertrags von Aachen aus. „Ich kann weitere Freundschaftsverträge mit anderen Ländern nur empfehlen“, sagte Hans der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Mittwoch). „Wir haben durch unsere Grenzen noch zu viele Bruchstellen.“ Alle Grenzregionen in Deutschland sollten sich mit dem Nachbarland „eng verzahnen“.
