1. Saarland

Regionalverbands-FDP will sparen bei Kultur am Schloss

Regionalverbands-FDP will sparen bei Kultur am Schloss

Regionalverband. Gut gelaunt ist die FDP gestern mit dem Neujahrsempfang im Saarbrücker Schloss ins neue Jahr gestartet. Denn die Liberalen können auf ein erfolgreiches Wahljahr zurückblicken. Manfred Baldauf, FDP-Fraktionschef in der Regionalversammlung, hätte sich nicht nur im Land, sondern auch im Schloss ein Bündnis mit CDU und Grünen gewünscht

Regionalverband. Gut gelaunt ist die FDP gestern mit dem Neujahrsempfang im Saarbrücker Schloss ins neue Jahr gestartet. Denn die Liberalen können auf ein erfolgreiches Wahljahr zurückblicken. Manfred Baldauf, FDP-Fraktionschef in der Regionalversammlung, hätte sich nicht nur im Land, sondern auch im Schloss ein Bündnis mit CDU und Grünen gewünscht. Doch die CDU habe auf sein Koalitions-Angebot nicht geantwortet. Deshalb könne er sich künftig eine Zusammenarbeit mit SPD und Grünen vorstellen, irgendwann sogar mit der Linken - Raunen im Saal. Der FDP-Politiker sprach sich dafür aus, im Regionalverband bei den freiwilligen Ausgaben zu sparen. Baldauf stellte infrage, ob es wirklich jeden Sonntag Kulturveranstaltungen am Schloss geben müsse. Er forderte die Städte Völklingen, Püttlingen und Sulzbach sowie die Gemeinde Heusweiler auf, ihre Sozialämter aufzugeben. Der Regionalverband solle diese Aufgabe für alle Kommunen übernehmen. Auch an die Adresse seines Parteifreundes Christoph Hartmann, der ja Mitglied der Landesregierung ist, sagte Baldauf, das Land müsse dem Regionalverband mehr Geld überweisen. Denn im Haushalt 2010 werden die Kommunen wegen der Sozialausgaben voraussichtlich 34 Millionen Euro mehr an den Regionalverband zahlen. Auch in der Diskussion um die Arbeitsgemeinschaft (Arge), die die Langzeitarbeitslosen betreut, bat Baldauf Hartmann um Hilfe. Die Kommunen und Landkreise müssten dort auch künftig Einfluss haben. Wirtschaftsminister Hartmann erklärte, er werde künftig den Mittelstand gezielt fördern, damit es im Land wieder aufwärts gehe. sm