1. Saarland

Püttlinger Stadtrat vertagte Einführung eines Sozialpasses

Püttlinger Stadtrat vertagte Einführung eines Sozialpasses

Püttlingen. Auf Antrag der Fraktion Die Linke hat der Püttlingen Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung über die Einführung eines Sozialpasses diskutiert. Der Pass soll nach Vorstellung der Linkspartei "Menschen mit geringen finanziellen Möglichkeiten", wie es im Antrag hieß, die Teilnahme am öffentlichen, kulturellen und sozialen Leben erleichtern

Püttlingen. Auf Antrag der Fraktion Die Linke hat der Püttlingen Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung über die Einführung eines Sozialpasses diskutiert. Der Pass soll nach Vorstellung der Linkspartei "Menschen mit geringen finanziellen Möglichkeiten", wie es im Antrag hieß, die Teilnahme am öffentlichen, kulturellen und sozialen Leben erleichtern.Denkbar wären etwa, wie Fraktionssprecherin Astrid Schramm erläuterte, Preisnachlässe im Schwimmbad, in Linienbussen, bei Konzerten oder bei Kursen der Volkshochschule. Schramm sagte: "Natürlich können Sozialpässe nicht die ökonomischen Ursachen von Armut beseitigen. Aber sie können die Folgen mildern, indem sie die Teilhabe an der Gesellschaft ermöglichen."

Toni Job, Leiter der Stabsstelle Wirtschaft, Arbeit und Soziales der Stadt erklärte, den geforderten Sozialpass habe es in Püttlingen in den neunziger Jahren schon mal gegeben. Job: "Unsere damaligen Erfahrungen haben gezeigt, dass Sozialhilfeempfänger den Sozialpass kaum nachgefragt haben, sehr wohl aber Asylbewerber." Es seien damals auch nicht wenige Missbrauchsfälle registriert worden. Job gab zu bedenken, dass die Verwaltung eine neue personalintensive Infrastruktur aufbauen müsse, sollte der Sozialpass erneut eingeführt werden. Gosbert Hubertus (CDU) bemängelte bei dem Antrag die fehlenden Konkretisierungs-Vorschläge, weshalb seine Fraktion für eine Vertagung in den zuständigen Kultur- und Sozialausschuss sei. Diesem von Hubertus gestellten Vertagungsantrag stimmte denn auch die Ratsmehrheit von CDU und FDP gegen die Stimmen der Opposition zu, so dass das Thema "Sozialpass" später entschieden wird. et