Ein Jahr Ministerpräsident Politikwissenschaftler: Regierungschef Hans hat sich profiliert
Trier/Saarbrücken · Er ist mit 41 Jahren der jüngste Ministerpräsident in Deutschland und seit rund einem Jahr im Amt. Die größte Herausforderung hat Tobias Hans aber noch vor sich.
Tobias Hans ist seit einem Jahr Ministerpräsident des Saarlandes
Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat sich im ersten Jahr seiner Amtszeit nach Einschätzung des Politikwissenschaftlers Uwe Jun einen Namen gemacht. „Man kann schon sagen, dass in den zwölf Monaten der Bekanntheitsgrad um einiges gestiegen ist: Im Saarland, aber auch außerhalb des Saarlandes als eine Nachwuchshoffnung der Union“, sagte der Fachmann von der Universität Trier der Deutschen Presse-Agentur. Hans war am 1. März 2018 im Saar-Landtag zum neuen Regierungschef gewählt worden.
Er folgte Annegret Kramp-Karrenbauer (56) nach, die als CDU-Generalsekretärin nach Berlin wechselte und seit Dezember CDU-Parteivorsitzende ist. Hans habe die Politik von AKK an der Saar fortgesetzt: „Ich kann wenig Brüche erkennen“, sagte Jun. Er habe als Regierungschef aber neue Akzente erkennen lassen: „Er setzt ein bisschen mehr auf das Thema Digitales und ein bisschen mehr darauf, dass das Saarland modern und fortschrittlich wirken soll.“ Hans (41) ist derzeit der jüngste Ministerpräsident in Deutschland.
Den Bekanntheitsgrad des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Daniel Günther (CDU) habe Hans allerdings noch nicht erreicht, sagte Jun. Im Gegensatz zu Günther habe der Saarländer noch keine Wahl gewonnen. „Die wichtigste Probe für Hans wird bei der nächsten saarländischen Landtagswahl kommen“, sagte der Professor. „Dann wird man sehen, inwieweit er tatsächlich die Hoffnungen erfüllen kann.“
Zurückhaltend äußerte sich Jun über die von der Landesregierung ab 2020 geplante Investitionsoffensive. „Da muss man schauen, ob tatsächlich der finanzielle Spielraum für Investitionen so groß sein wird wie er vielleicht zur Zeit erhofft wird“, sagte Jun. Für das Saarland werde es sehr wichtig sein, in Zukunftsbereiche zu investieren. Man müsse aber abwarten, ob dies zu mehr Arbeitsplätzen führe.
Für den Politikwissenschaftler gibt es derzeit keinen Zweifel daran, dass Kramp-Karrenbauer nächste Kanzlerkandidatin der Union wird. Die Parteivorsitzende habe das Zugriffsrecht auf die Kandidatur. „Ich wüsste keinen politischen Grund, warum sie verzichten sollte“, sagte er. AKK habe „relativ gute“ Popularitätswerte, den Rückhalt der Partei und müsse aktuell auch nicht mit „irgendwelchen Aufständen“ rechnen.
Jun ging davon aus, dass die CDU die Kanzlerkandidatur-Frage nicht schon bald thematisiere. „Ich würde im Moment der CDU abraten, eine solche Diskussion offensiv zu führen.“ Das liege auch nicht im Interesse der regierenden großen Koalition. Dass AKK den Schritt von der Saar nach Berlin „gewagt“ habe, sei richtig gewesen: „Sie hat den Mut aufgebracht, ihren Posten der Ministerpräsidentin abzugeben, um vielleicht nach einem höheren Amt zu streben. Und dieser Mut ist belohnt worden.“
