1. Saarland

Plätze im Kindergarten werden teurer

Plätze im Kindergarten werden teurer

Lebach. Die Friedhofsgebühren steigen, die Kindergartenplätze werden teurer, die Mieten in den Hallen werden angehoben, dies beschloss der Stadtrat Lebach. Der größte Brocken bei den Einsparungen kommt von Einsparungen bei den Personalkosten in der Verwaltung

Lebach. Die Friedhofsgebühren steigen, die Kindergartenplätze werden teurer, die Mieten in den Hallen werden angehoben, dies beschloss der Stadtrat Lebach. Der größte Brocken bei den Einsparungen kommt von Einsparungen bei den Personalkosten in der Verwaltung. Die Kommunen sind gehalten, in diesem Jahr fünf Prozent und ab 2012 bis 2015 jährlich zehn Prozent an Haushaltsverbesserungen auf Grundlage der Basiszahl (2,62 Millionen Euro für Lebach) nachzuweisen. Ab 2012 muss die Verwaltung jeweils 262 000 Euro an strukturellen Einsparungen bis 2015 verbindlich belegen. 2011 betrug dies 131 000 Euro.Durch Einsparungen können 500 000 Euro an Einnahmeverbesserungen erzielt werden, durch Ausgabenkürzungen weitere 700 000 Euro, hieß es in der Sitzung des Stadtrates. An Personalkosten werden im nächsten Jahr durch Pensionierungen und Altersteilzeit über 200 000 Euro eingespart werden. Bei der KEB sind derzeit 30 Personen in der Holzwerkstatt und im Forst beschäftigt. Die Verwaltung reduziert den Zuschuss auf 22 Personen. Das Stadtfest fiel bereits in diesem Jahr aus, somit können fast 25 000 Euro eingespart werden. Ab 2015 ist vorgesehen, die Mietpreise bei Dauerbenutzung in den städtischen Hallen von 50 Cent pro Quadratmeter auf einen Euro anzuheben. Die Vereine haben somit noch drei Jahre Zeit, sich darauf einzustellen, meinte Bürgermeister Arno Schmidt. Auch falle 2015 der fünfprozentige Geschäftsanteil an die Stadtbahn Saar GmbH weg, was zu einer Ersparnis von über 107 000 Euro führe. Durch die Erhöhung der Kindergartengebühren und eine Anpassung an die Friedhofsgebühren können bis 2015 über 150 000 beziehungsweise 52 000 erzielt werden. Gleichzeitig betonte der Verwaltungschef, dass bei den Friedhofsgebühren nur ein Deckungsgrad von 45 Prozent bestehe, bis 2015 müssen es aber 60 Prozent sein. Weiterhin wird es Einsparungen oder Anpassungen beim Marktbus, bei Mieten und Verpachtungen sowie der Hallenbadbenutzung geben. Diesen Erhöhungen stimmte die SPD nicht zu. Vor allem bei der Erhöhung der Kindergartengebühren wies Anna Schmidt (SPD) auf die Unterstützung bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf in Bezug auf die versprochenen Kindertagesplätze und konstante Gebühren hin. Auch die Preiserhöhung für den Marktbus wurde von der SPD nicht getragen, da viele Tafelbesucher diesen Bus nutzen. Auch werden neun Kinderspielplätze geschlossen. Die Spielgeräte werden aber in den Orten bleiben.