Piraten: Wollten Linke uns unterwandern?

Saarbrücken. Die Piratenpartei im Saarland hat offenbar mehrere "Unterwanderungsversuche" von Mandatsträgern der Linkspartei und der FDP vereitelt. Nach SZ-Informationen sollen mindestens vier saarländische Kommunalpolitiker der Linkspartei und ein Ratsmitglied der Liberalen an die Piratenpartei herangetreten sein mit der Absicht, die Partei ohne Mandatsabgabe zu wechseln

Saarbrücken. Die Piratenpartei im Saarland hat offenbar mehrere "Unterwanderungsversuche" von Mandatsträgern der Linkspartei und der FDP vereitelt. Nach SZ-Informationen sollen mindestens vier saarländische Kommunalpolitiker der Linkspartei und ein Ratsmitglied der Liberalen an die Piratenpartei herangetreten sein mit der Absicht, die Partei ohne Mandatsabgabe zu wechseln. Zudem sollten die Piraten im Falle eines Wahlsieges auf kommunaler oder Landes-Ebene den Überläufern einen neuerlichen Mandatsposten zusichern. Entsprechende Hinweise bestätigen sowohl die Landesvorsitzende der Piratenpartei, Jasmin Maurer, als auch ihr Stellvertreter Thomas Brück. Zu den Namen der potenziellen Überläufer sowie zu deren Orts- beziehungsweise Kreisverbänden machen die Piraten "aus Datenschutzgründen" keine Angaben. Mehreren übereinstimmenden Hinweisen zufolge soll jedoch einer der potenziellen Überläufer für die Linkspartei im Saarbrücker Stadtrat sitzen. Der FDP-Kontakt stammt nach Angaben der Piratenpartei "aus dem nördlichen Saarland".Um die Unterwanderungsversuche zu unterbinden, habe der Vorstand der Saar-Piraten beschlossen, "dass jeder Mandatsträger einer anderen Partei vor dem Eintritt bei den Piraten sein Mandat niederlegen muss", erklärt Maurer. Zudem werde über die Verteilung von Mandatsposten bei den Piraten "basisdemokratisch entschieden - und nicht nach Absprache", so die 22-Jährige. Rechtlich ist ein Parteiwechsel ohne Abgabe des Mandats möglich, weil der von den Wählern erteilte Vertretungsauftrag mit der jeweiligen Person und nicht mit der Partei verbunden ist.

"Es ging diesen Leuten ganz offensichtlich nicht um unsere Politik, sondern sie schielten vermutlich allein auf Amt und Würden. Vielleicht weil sie mit dem Umfeld in ihrer eigenen Partei unzufrieden sind oder sie wollten uns unterwandern", spekuliert Parteivize Brück. Nach seinen Angaben sollen andere Politiker der Linkspartei die Piraten zuvor vor Unterwanderungsversuchen ihrer Parteikollegen gewarnt haben. "Sie nannten keine Namen, aber offensichtlich wussten sie parteiintern von der Absicht einiger Kollegen", sagt Brück.

Linksparteichef Rolf Linsler sagt zu den Vorgängen in den eigenen Reihen: "Wenn jemand ein bekannter Streithansel ist, und er will gehen, dann sind wir ihn los!" Dass es jemand anderes als ein "bekannter Streithansel" in seiner Partei sein könnte, "kann ich mir nicht vorstellen", sagt Linsler, der auch Fraktionschef im Saarbrücker Stadtrat ist. "Wenn das jedoch der Fall sein sollte, dann wäre es ein ganz und gar unehrenhaftes Verhalten gegenüber der Linkspartei." FDP-Landeschef Oliver Luksic weiß von dem potenziellen Überläufer in seiner Partei "nichts" und findet: "Das sollte man nicht überbewerten."

Die Saar-Piraten zählen nach eigenen Angaben derzeit knapp über 200 Mitglieder. Vor einem Monat waren es noch rund 160, vor zwei Monaten 90.

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