Piraten vor Kampfabstimmung um Parteivorsitz
Saarbrücken. Die Vorsitzende der Saar-Piraten, Jasmin Maurer, kandidiert beim Parteitag am übernächsten Wochenende erneut für den Landesvorsitz. Das teilte sie gestern auf "Twitter" mit und nannte anderslautenden Meldungen, wonach sie nicht mehr für den Vorsitz zur Verfügung stehe, eine "Falschmeldung"
Saarbrücken. Die Vorsitzende der Saar-Piraten, Jasmin Maurer, kandidiert beim Parteitag am übernächsten Wochenende erneut für den Landesvorsitz. Das teilte sie gestern auf "Twitter" mit und nannte anderslautenden Meldungen, wonach sie nicht mehr für den Vorsitz zur Verfügung stehe, eine "Falschmeldung". Bis vor zwei Wochen habe sie nur als Parteivizechefin kandidieren wollen, weil sie ihr Landtagsmandat und den Parteivorsitz "sowohl zeitlich als auch moralisch als nicht miteinander vereinbar" angesehen habe. Inzwischen habe sie aber gemerkt, dass sie sich ihre Zeit als Abgeordnete freier einteilen könne. Auch ihre "moralischen Bedenken" wegen der Überschneidung von Landtagsmandat und Parteivorsitz seien nun ausgeräumt: Eine Machtkonzentration könne wegen der bei den Piraten ausgeprägten Basisdemokratie ausgeschlossen werden. Kritikern, die dennoch vor Macht- und Ämterhäufung warnten, hielt sie auf "Twitter" entgegen: "Wer mich wählen will, der kann dies tun. Wer nicht, der soll es lassen." Außerdem habe sie jetzt mehr Zeit für den Vorstand als sie vorher je gehabt habe, zumal es sich überschneidende Aufgaben gebe.Der stellvertretende Pressesprecher der Partei, Gerd Rainer Weber, hatte erklärt, Maurer kandidiere nicht erneut, weil sie neben ihrem Landtagsmandat nicht genug Arbeitskapazitäten habe. Weber, der selbst für den Vorsitz kandidiert, sagte gestern, er habe in Unkenntnis einen alten Informationsstand weitergegeben. Neben Maurer und Weber treten Vizeparteichef Thomas Brück und Vorstandsmitglied Jan Niklas Fingerle für den Vorsitz an. Damit gibt es eine Kampfabstimmung auf dem Landesparteitag.
Brück und Fingerle befürworten eine Satzungsänderung, wonach ein Abgeordnetenmandat nicht mehr mit einem Vorstandsamt vereinbar sein soll. Über entsprechende Anträge soll auf dem Parteitag vor den Vorstandswahlen abgestimmt werden. Allerdings könnten sie nur mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit beschlossen werden. Brück sagte der SZ, man könne Mandat und Vorstandsamt "nicht wirklich komplett und verantwortungsbewusst" ausüben, wenn man beides mache. Es gebe dann irgendwann "in der einen oder anderen Richtung Defizite".
Fingerle will dem Vernehmen nach nächstes Jahr für den Bundestag kandidieren. Käme die Satzungsänderung durch und würde er als Vorsitzender gewählt, könnte er das Amt voraussichtlich nur ein Jahr ausüben.
Der Fraktionschef der Saar-Piraten, Michael Hilberer, und der Parlamentarische Geschäftsführer Andreas Augustin kandidieren nicht für den Vorstand. Hilberer sagte der SZ, er sei "viel zu stark" in die Fraktionsarbeit eingebunden, als dass er gleichzeitig ein Vorstandsamt ausüben könnte. Zudem tue "es der Partei gut, wenn man die Führungskräfte hin und wieder auswechselt". Eine Satzungsänderung zur Unvereinbarkeit von Amt und Mandat halte er aber nicht für notwendig.
Auf die Frage, ob das Argument mit der Einbindung in die Fraktionsarbeit nicht auch für Maurer gelte, antwortete Hilberer, diese habe eben ihr "eigenes Zeitmanagement". Hinzu komme, dass die Fraktionsämter, die er und Augustin bekleiden, zeitintensiver seien als Maurers Aufgaben in der Fraktion. Er fügte hinzu: "Von daher kann das schon passen."
Foto: T. Eckrich
