Piraten und Grüne kommen sich näher

Saarbrücken. Ganz so will sie es dann doch nicht gemeint haben. "Im Nachhinein betrachtet", sagt die saarländische Grünen-Vorsitzende Claudia Willger, sei die Äußerung "ein Stück weit zu hart" gewesen. "Gerade uns Piraten ein undemokratisches Verhalten vorzuwerfen, empfinden wir auch als Beleidigung", antwortet die saarländische Piratenchefin Jasmin Maurer

Saarbrücken. Ganz so will sie es dann doch nicht gemeint haben. "Im Nachhinein betrachtet", sagt die saarländische Grünen-Vorsitzende Claudia Willger, sei die Äußerung "ein Stück weit zu hart" gewesen. "Gerade uns Piraten ein undemokratisches Verhalten vorzuwerfen, empfinden wir auch als Beleidigung", antwortet die saarländische Piratenchefin Jasmin Maurer. Gesagt hatte Willger im SZ-Sommerinterview (SZ vom 21. Juli) auf die Frage, wie sie die Arbeit der Piraten bewerte: "Es fällt auf, dass es eine absolute Unverbindlichkeit gibt, was die Themen anbelangt, dass man ihre inhaltliche Ausrichtung nicht erkennen kann. Ich sehe derzeit nicht, dass man sich auf die Piraten verlassen kann. Das hat mit Demokratie und mit repräsentativer Demokratie nichts zu tun." Sie hatte das Interview vor der Veröffentlichung in der SZ autorisiert. "Rückblickend", sagt Willger jetzt, "hätte ich zumindest das Wort ,absolut' gestrichen".Der Einladung der Piraten zu einem klärenden Gespräch waren gestern die Grünen-Spitze mit Willger und Hubert Ulrich sowie die Fraktions-Vizechefin Simone Peter gefolgt. Und Willger nutzte das klärende Treffen, um sich zuerst einmal zu erklären. Ihre Aussage in der SZ habe sich auf die Koalitionsfähigkeit der Piraten im Falle einer Regierungsbeteiligung bezogen. "Da braucht es Zuverlässigkeit. Absprachen müssen bindend sein. Aber das bei den Piraten uneinheitliche Abstimmungsverhalten, der fehlende Fraktionszwang, macht das schwierig." Außerdem sei es aufgrund der programmatischen Lücken für den Wähler schwer einzuschätzen, wofür die Piraten stünden. Insofern habe sie Zweifel an der Ausübung einer "repräsentativen Demokratie" bei den Piraten geäußert.

"An einen Koalitionsvertrag würden wir uns selbstverständlich halten", entgegnet Maurer. Ihr Parteikollege Andreas Augustin ergänzt, dass die Piratenfraktion vor Landtagsdebatten immer erst übers Internet die Meinung ihrer Mitglieder einhole. "Demokratischer geht's nicht mehr!" Und über ein dann einheitliches Abstimmungsverhalten der Partei im Landtag werde in der Fraktion bereits diskutiert. Die Grünen geben jedoch zu bedenken, dass "manche Entscheidungen sehr schnell fallen müssen und keine Zeit für eine Internetumfrage bleibt".

Abschließend stellt Willger fest: "Die Transparenz ist also bei euch das Verbindliche." Und Ulrich meint: "Wir sollten uns nicht gegenseitig ins Visier nehmen, sondern die Regierung." Das finden auch die Piraten - weshalb sie denn auch zu dem klärenden Gespräch eingeladen hatten . . .Foto: T. Eckrich

Foto: T. Eckrich

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