Ottweiler druckt neue Stimmzettel

Ottweiler. Mehr als 10 000 druckfrische Stimmzettel verlassen heute in Ottweiler die Druckerei. Sie sind bestimmt für die Stichwahl des Ottweiler Bürgermeisters am kommenden Sonntag. Das Besondere an dem Vorgang: Es ist bereits die "zweite Auflage" dieser Stimmzettel

Ottweiler. Mehr als 10 000 druckfrische Stimmzettel verlassen heute in Ottweiler die Druckerei. Sie sind bestimmt für die Stichwahl des Ottweiler Bürgermeisters am kommenden Sonntag. Das Besondere an dem Vorgang: Es ist bereits die "zweite Auflage" dieser Stimmzettel. Die erste musste eingestampft werden, weil die Kandidaten in falscher Reihenfolge aufgeführt worden waren: In der Zeile 1 SPD-Bewerber Uwe Meiser, in der Zeile 2 CDU-Mann Holger Schäfer. Dies hätte umgekehrt sein müssen, weil in Paragraph 109 der saarländischen Kommunalwahl-Ordnung geschrieben steht, dass derjenige Kandidat oben stehen muss, der im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten hat. Das aber war am 11. März eindeutig Holger Schäfer - er lag mit 48,4 Prozent der Stimmen 10,2 Prozentpunkte vor Uwe Meiser. Die "Bild-Zeitung" war darauf aufmerksam gemacht worden und hatte in großer Aufmachung über die vertauschte Reihenfolge der Kandidaten berichtet.Nun haben die Ottweiler Wähler am Sonntag in der Wahlkabine die "richtigen" Stimmzettel vorliegen. Die Briefwähler aber, die bereits ihr Stimme abgegeben haben, benutzen den Stimmzette, der gegen die Wahlordnung verstößt. Von den etwa 1300 Briefwahlunterlagen, die ausgegeben wurden, ist nach Angaben aus dem Ottweiler Rathaus der größte Teil bereits zurück.

Womit ein triftiger Grund für eine Wahlanfechtung vorliegen könnte. "Eine solche Anfechtung müsste aber ergebnisrelevant sein", sagte der scheidende Ottweiler Bürgermeister Hans-Heinrich Rödle (SPD) gestern zur SZ. Rödle, der im Oktober in den Ruhestand geht, sprach von einem "ärgerlichen und peinlichen Fehler", den er erst beim Reporter-Anruf bemerkt habe. In Abstimmung mit Landeswahlleiterin Karin Schmitz-Meßner habe man entschieden, die Stimmzettel neu zu drucken.

Die beiden Kandidaten wurden von dem Stimmzettel-Fauxpas überrascht. "Ich bin genauso erstaunt wie andere auch. Ich habe die Wahlzettel im Vorfeld nicht gesehen", kommentierte Meiser den Fehler. Konkurrent Schäfer will den Wahlorganisatoren keinen bösen Willen unterstellen. Im Rathaus gebe es vor dem Wahlsonntag sehr viel Arbeit. Eine Anfechtung der Stichwahl im Fall einer knappen Niederlage will Schäfer nicht ausschließen. Foto: Andreas Engel

Foto: Privat

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