1. Saarland

Ortsvorsteher Wagner verweist CDU-Ortsratsmitglied des Saales

Ortsvorsteher Wagner verweist CDU-Ortsratsmitglied des Saales

Rohrbach. Eine trotz des OB-Wahlkampfs, in dem Ortsvorsteher Hans Wagner ja einer der Protagonisten ist, sachliche Ortsratssitzung erlebte am Mittwochabend einen Eklat. Als Petra Baltes, die Fraktionsvorsitzende der Familien-Partei, in der Debatte um die Nutzung des Bürgerhauses Kritik an einem CDU-Vorschlag äußerte, wollte deren Fraktionsvorsitzender Jörg Schuh sofort entgegnen

Rohrbach. Eine trotz des OB-Wahlkampfs, in dem Ortsvorsteher Hans Wagner ja einer der Protagonisten ist, sachliche Ortsratssitzung erlebte am Mittwochabend einen Eklat. Als Petra Baltes, die Fraktionsvorsitzende der Familien-Partei, in der Debatte um die Nutzung des Bürgerhauses Kritik an einem CDU-Vorschlag äußerte, wollte deren Fraktionsvorsitzender Jörg Schuh sofort entgegnen. Der Ortsvorsteher verwies Schuh allerdings darauf, dass Petra Baltes das Wort erteilt sei, und er erst dann Rederecht habe, wenn er an der Reihe sei.Neben Schuh monierte auch Wolfgang Seel das Verbot einer unmittelbaren Gegenrede. Mit dem Verweis, einen sachlichen und geordneten Debattenverlauf zu wollen, erteilte Wagner Seel einen ersten Ordnungsruf. Als dieser sich unbeeindruckt zeigte und weiter redete, folgte auf ein "Du hast mir nichts zu sagen" der zweite Ordnungsruf und schließlich auch der dritte, den der Ortsvorsteher mit der Aufforderung verband, Seel möge den Saal umgehend verlassen. Der CDU-Mandatsträger packte zusammen und verließ das Bürgerhaus. Nachdem Jörg Schuh zu Protokoll gab, "die Verwaltung soll prüfen, ob der Ortsvorsteher so handeln darf", ging's weiter.

Wolfgang Seel betonte gestern gegenüber der SZ seine Ansicht, dass im Ortsrat eine Gegenrede auch laut Gesetz erlaubt sei. Die Ordnungsrufe von Wagner hätten einen persönlichen Hintergrund und seien eine Retourkutsche gewesen. Der Ortsvorsteher wiederum verwies gestern nochmals darauf, durch Einhaltung der Sitzungsregeln eine sachliche und ruhige Atmosphäre im Ortsrat erzielen zu wollen. Durch seine Zwischenrufe habe Wolfgang Seel diese Absicht erneut bewusst unterlaufen. "Bisher habe ich im Ortsrat nur ihn zur Ordnung rufen müssen, und das schon drei Mal", sagte Hans Wagner. schet