Ortsräte: Rechnung ohne die Gegenrechnung
Überherrn · Im Streit um die Zukunft der Ortsräte geht es um Geld. Knapp 100 000 Euro kosten sie allein die Gemeinde Überherrn nach deren Rechnung. Doch die Rechnung wirft Fragen auf.
"Aufgrund der finanziellen Situation der Gemeinde" hat die Gemeindeverwaltung Überherrn vorgeschlagen, die Ortsräte abzuschaffen. Derzeit diskutieren die Ortsräte über eine Berechnung der Gemeinde dazu. Danach kosten die sechs Ortsräte mit 64 Mitgliedern: knapp 45 000 Euro Sitzungsgelder und Aufwandentschädigungen (unter anderem für den Ortsvorsteher); 10 000 Euro Sachkosten etwa für Stimmzettel bei Ortsratswahlen, Kopien oder "anteilige Kosten für den Dienstwagen". Plus 40 000 Euro Personalkosten, die rechnerisch entstehen für alles, was die Gemeindeverwaltung für die Ortsräte tut. Das entspreche einer Teilzeitkraft mit 22 Stunden. Das alles zusammen macht 94 835,32 Euro.
Man kann die Zahl auch anders betrachten. Auf jeden der 12 600 Einwohner Überherrns entfallen 3,60 Euro im Jahr für die Ortsräte. Wenn die Rechnung Überherrns stimmt. "Mir scheint, da wurde versucht, eine möglichst eindrucksvolle Summe darzustellen", sagte gestern Armin Caspar auf Anfrage. Caspar ist Ortsvorsteher von Dörsdorf und kennt Vergleichszahlen für Lebach. "Stimmzettel für die Ortsräte? Alle fünf Jahre. Was für Kosten für den Dienstwagen eines Boten?" Für kaum nachvollziehbar hält er, eine Teilzeitkraft für Ortsrats-Angelegenheiten zu berechnen.
Caspar weist auf die fehlende Gegenrechnung hin: "Viele Anfragen an Mitglieder des Ortsrates würden dann direkt an die Verwaltung gehen. Bestimmte Aufgaben der Räte auch." Und überhaupt nicht kalkuliert ist der Gegenwert von Ortsrat und -vorsteher.
Sie regeln viele kleinteilige Angelegenheiten vor Ort. Sie beraten zum Beispiel örtliche Maßnahmen der Gemeinde vor und sparen so Zeit und Geld. Sie organisieren Bürger in ihren Ortsteilen. Was dabei entsteht, hat einen finanziellen Mehrwert.
Muss der Ortsrat gleich ganz abgeschafft werden? In Heusweiler sah es auch nach Abschaffung aus. Dann entschied man sich nur für eine Verkleinerung. Der Ortsrat Überherrn-Wohnstadt hat neun Mitglieder. Die übrigen fünf Überherrner Ortsräte haben mit je elf die gesetzlich maximale Größe: Muss Bisten (937 Einwohner) genau so viele haben wie Altforweiler (2200 Einwohner)?
Ortsratsmitglieder fühlen sich den Bürgern verpflichtet, sagt Caspar. Ihnen sei wichtig, dass sie gewählt sind. Und sie kosteten unterm Strich nicht, sondern sparten. In Dörsdorf, "nur ein Beispiel", da "schauen wir, dass abends in der Leichenhalle kein Licht brennt."
