1. Saarland

Oberthal steht hinter seinen Ortsräten

Oberthal steht hinter seinen Ortsräten

Ein Abschaffung der Ortsräte, das kommt für die Kommunalpolitiker in Oberthal nicht in Frage. Im Gegenteil. Sie sollen mit mehr Befugnissen ausgestattet werden. So das Ergebnis der Diskussion in der jüngsten Gemeinderatssitzung.

Während in der einen oder anderen Gemeinde im Saarland über die Notwendigkeit von Ortsvorstehern und Ortsräten diskutiert wird, manche die Abschaffung dieser Gremien fordern und wenige Kommunen wie Püttlingen gar keine mehr haben, sind sich die Kommunalpolitiker in Oberthal einig. Ortsräte sind wichtig und sollten in Zukunft nicht nur erhalten, sondern gestärkt werden.

Dafür sprachen sich die Oberthaler Kommunalpolitiker während der Haushaltsberatungen in der jüngsten Gemeinderatssitzung im Sitzungssaal des Rathauses aus (wir berichteten). Für die SPD-Fraktion forderte deren Vorsitzender Walter Kunkel für das Haushaltsjahr 2014 einen Plan zur Stärkung der Ortsräte. Zum einen sprach er sich für ein eigenes Budget für die Ortsräte aus. Kunkel: "Dieses Budget sollte sich aus einem festen Grundbetrag und einem einwohnerabhängigen Aufstockungsbetrag zusammensetzen." Damit auch größere Projekte verwirklicht werden könnten, müsse eine Übertragung der Gelder in das kommende Haushaltsjahr möglich sein. Der Ortsrat könnte dann Mittel ansparen. Kunkel führte als Beispiel die Gemeinde Nohfelden an. Dort hätten die Ortsräte ein Budget in der Größenordnung von 7000 bis 10 000 Euro zur Verfügung.

Zum Zweiten forderte der SPD-Politiker mehr Kompetenzen für die Ortsräte. Kunkel: "Rein ortsbezogene Angelegenheiten müssen in die Kompetenz der Ortsräte verlagert werden." Als Beispiele führte er die Gestaltung der Friedhöfe und Spielplätze oder die Denkmalpflege an.

"Wir verschließen uns nicht einer Stärkung der Ortsräte", erwiderte für die CDU-Mehrheitsfraktion ihr Vorsitzender Hermann Scharf. Diese seien am nächsten an den Bürgern dran. In seiner Haushaltsrede zuvor hatte der CDU-Politiker die Ortsräte gar als Keimzelle der Demokratie bezeichnet. Scharf: "Ich finde, unsere Ortsräte leisten eine tolle Arbeit."

Bürgermeister Stephan Rausch kündigte an, das weitere Vorgehen zunächst in einer Besprechung mit den vier Ortsvorstehern der Gemeinde abzustimmen.