OB Lorig: Stadtrat wurde über Haushalt informiert
Völklingen. Entschieden hat der Völklinger Oberbürgermeister Klaus Lorig (Foto: SZ) Behauptungen zurückgewiesen, im Rahmen der Beratungen zum Haushalt 2011 seien die Fraktionen des Völklinger Stadtrates nicht in detaillierter Form von der Stadtverwaltung informiert worden
Völklingen. Entschieden hat der Völklinger Oberbürgermeister Klaus Lorig (Foto: SZ) Behauptungen zurückgewiesen, im Rahmen der Beratungen zum Haushalt 2011 seien die Fraktionen des Völklinger Stadtrates nicht in detaillierter Form von der Stadtverwaltung informiert worden. Er kritisierte insbesondere Aussagen in der Saarbrücker Zeitung, den Fraktionen im Stadtrat habe "nur eine Liste mit Streichvorschlägen vorgelegen plus ausgewählte Beispiele aus dem kommunalen Zahlenwerk". Lorig hingegen erklärte, dem Rat hätten keine Beispiele vorgelegen, sondern der Entwurf des doppischen Haushalts - und dies bereits seit Mitte November 2010.Jede Fraktion habe die Möglichkeit gehabt, "sich aufgrund der vorliegenden Unterlagen zu informieren und sich gleichzeitig durch die persönliche Hinzuziehung von Mitarbeitern der städtischen Kämmerei mittels Nachfragen über alle (!) Details des neuen Haushaltsentwurfs zu informieren." Richtig sei allerdings, dass in den vergangenen Wochen und Monaten lediglich die Fraktionen von CDU und SPD auch durch Klausursitzungen intensiv von der Möglichkeit Gebrauch gemacht hätten, sich über alle Details des Haushalts per Nachfragen an zugeladene Mitarbeiter des Finanzmanagements zu informieren. Klar sei aber immer gewesen, dass diese Möglichkeit allen Fraktionen offen gestanden habe. Tatsache sei: In allen vier Sitzungen des Hauptausschusses zum Haushaltsentwurf 2011 sei es lediglich aus den Fraktionen von CDU und SPD, aber nicht aus den anderen Fraktionen zu Nachfragen gekommen.
Lorig abschließend: "Ich habe mehrfach darauf hingewiesen, dass dem Stadtrat die letzte Entscheidung über alle Haushaltsfragen zusteht. Dazu gehört, dass der Stadtrat über alle Details informiert wird, die für seine Entscheidungen von Bedeutung sind. In diesem Sinne hat meine Verwaltung alles Notwendige getan, dass diesem Umstand Rechnung getragen wurde. Dies wird auch in der Zukunft so sein." red