1. Saarland

Nohfelden für 1000-Meter-DistanzKlare Mehrheit für Solarpark

Nohfelden für 1000-Meter-DistanzKlare Mehrheit für Solarpark

Nohfelden. An der Bahnlinie westlich von Wolfersweiler will die Firma Sunera auf etwa vier Hektar Fläche einen Solarpark bauen. Mit großer Mehrheit hat der Gemeinderat Nohfelden in seiner jüngsten Sitzung beschlossen, die planungsrechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen. So wird ein Bebauungsplan aufgestellt, der Flächennutzungsplan geändert

Nohfelden. An der Bahnlinie westlich von Wolfersweiler will die Firma Sunera auf etwa vier Hektar Fläche einen Solarpark bauen. Mit großer Mehrheit hat der Gemeinderat Nohfelden in seiner jüngsten Sitzung beschlossen, die planungsrechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen. So wird ein Bebauungsplan aufgestellt, der Flächennutzungsplan geändert. Zudem wird die Entwurfsplanung öffentlich ausgelegt. Bürger und Behörden können bei dieser frühzeitigen Beteiligung Einwände einbringen.

Drei Beschlüsse galt es zu fassen. Für die SPD-Fraktion beantragte Jörg Vogt geheime Abstimmung. Er begründete dies mit verbalen Angriffen auf Ratsmitglieder, sogar von Käuflichkeit sei die Rede gewesen. Zum Hintergrund: Der Ortsrat von Wolfersweiler hatte sich gegen den Bau des Solarparks gewandt. Er hatte dies aber nicht begründet. Dazu CDU-Fraktionssprecher Michael Dietz: "Wenn ich etwas verhindern will, sollte ein sachlicher Grund vorliegen." Ohne Begründung ein Vorhaben abzulehnen, hielt Dietz für falsch. Eckhard Heylmann, SPD-Fraktionsvorsitzender und Ortsvorsteher von Wolfersweiler, der persönlich für den Bau des Parks ist, sagte: "Ich fühle mich dem Ortsratsbeschluss verpflichtet und werde so abstimmen." Die UBNN kündigte an, dass sie sich wahrscheinlich enthalten werde.

Und so stimmte der Rat dann drei Mal geheim ab: Bei jeder Abstimmung sprachen sich 23 Ratsmitglieder für den Solarpark aus, drei waren dagegen, drei einhielten sich.

Die Firma Sunera will auf der der Ortslage von Wolfersweiler abgewandten Seite der Bahnlinie einen vier Hektar großen Solarpark errichten. Er soll etwa zwei Megawatt Strom erzeugen. Baubeginn soll im Spätsommer sein, sagte Sunera-Geschäftsführer Hermann Lang auf SZ-Anfrage. Das Unternehmen beginnt voraussichtlich im März auch mit dem Bau eines Solarparkes an der Bahnstrecke bei Walhausen. Bei Steinberg-Deckenhardt sind die Solarmodule schon in Betrieb. Zudem plane man weitere Projekte in Freisen. vf

Nohfelden/Freisen. "Es geht nicht darum, dass die Gemeinde aktiv der Windkraft den Boden bereitet", das unterstrich der Nohfelder Bürgermeister Andreas Veit in der jüngsten Gemeinderatssitzung. "Es ist umgekehrt, es geht darum dem Wildwuchs an Windrädern einen Riegel vorzuschieben", so der Verwaltungschef weiter. Damit reagierte er auch auf Windkraftgegner, die der Gemeinde und dem Rat vorwerfen, den Ausbau der Windkraft in der Gemeinde zu forcieren.

Einzig mögliches Instrument, diesen Riegel einzubauen, ist die entsprechende Änderung des Flächennutzungsplanes. Denn laut Gesetz sind Windräder im Außenbereich privilegiert. "Hier kann auch gegen den Willen der Gemeinden gebaut werden", sagte Veit. Einzige Möglichkeit, dies zu ändern, biete der Flächennutzungsplan. Im März vergangenen Jahres habe der Rat beschlossen, den Plan zu ändern. Seitdem läuft das Verfahren.

Veit erläuterte das Verfahren: Grundlage für mögliche Konzentrationsflächen für Windräder sei die Windpotenzialstudie des Landes. Sie listet die grundsätzlich geeigneten Flächen auf. Für Nohfelden sind dies 1850 Hektar. Allerdings gibt es Kriterien, die gegen bestimmte Flächen sprechen oder diese eingrenzen. Dazu zählt auch der Abstand zu Siedlungen. Dabei darf die Gemeinde die Ausschlusskriterien nicht willkürlich anwenden, sie müssen einer gerichtlichen Überprüfung standhalten, erläuterte Veit. Deshalb ging man in Nohfelden wie in vielen anderen Gemeinden davon aus, dass eine Mindestdistanz von 800 Metern zu Siedlungen die rechtssichere Lösung sei. Insgesamt ergaben sich bisher für Nohfelden dann 16 Konzentrationsareale mit einer Fläche von 604 Hektar. Mittlerweile gehen viele Gemeinde von einem Mindestabstand von 1000 Metern aus. Auch Professor Holger Kröninger, der die Gemeinde als Experte berät, hält diese größere Distanz für rechtssicher. Wird das 1000-Meter-Kriterium angewandt, dann sind in Nohfelden nur noch 267 Hektar für Windanlagen geeignet, wird es nur noch sechs Konzentrationsflächen geben. Die größten bleiben der Priesberg (Richtung Sötern) und der Diegelsberg (Richtung Eiweiler) bei Bosen.

Die deutliche Reduzierung hob Werner Jost für die CDU-Fraktion hervor. Die Konzentrationsflächen werden sich durch die größere Distanz mehr als halbieren. Einstimmig bei einer Enthaltung sprach sich der Gemeinderat für die Lösung aus. Fünf Ratsmitglieder nahmen an der Beratung und der Abstimmung nicht teil. Sie erklärten sich als befangen.

Der Entwurf des Flächennutzungsplanes wird jetzt geändert, geht dann wieder in die Ortsräte und den Gemeinderat. Anschließend wird die Planung offen gelegt, können Behörden und Bürger Einwände geltend machen.

Einstimmig hat am Donnerstagabend der Gemeinderat Freisen die Offenlegung des geänderten Flächennutzungsplanes zur Ausweisung von Windkraftzonen beschlossen. In Freisen sollen auf 420 Hektar in fünf Vorranggebieten Windräder gebaut werden können, das entspricht laut Bürgermeister Karl-Josef Scheer 8,7 Prozent der Gemeindefläche. > Bericht folgt