Neutral moderierte Aussprache soll jetzt den Frieden bringen
Bexbach. Es läuft nicht rund im Ortsrat Bexbach-Mitte. Zumindest da sind sich die Bexbacher FDP und die Bexbacher Stadtverwaltung einig. Doch damit endet diese Gemeinsamkeit auch schon. Von Zwist und einem gestörten Verhältnis kündete auch die Sitzung des Bexbacher Stadtrates am Dienstagabend (wir berichteten)
Bexbach. Es läuft nicht rund im Ortsrat Bexbach-Mitte. Zumindest da sind sich die Bexbacher FDP und die Bexbacher Stadtverwaltung einig. Doch damit endet diese Gemeinsamkeit auch schon. Von Zwist und einem gestörten Verhältnis kündete auch die Sitzung des Bexbacher Stadtrates am Dienstagabend (wir berichteten). Fielen die zahlreichen Sachentscheidungen meist einstimmig, so ging es beim Tagesordnungspunkt 18.1, einer schriftlichen Stellungnahme von Bürgermeister Heinz Müller (SPD, Foto: Wolf) zu Vorgängen im und um den Ortsrat Bexbach-Mitte, überaus disharmonisch zu. Im Zentrum von Müllers Kritik: Äußerungen und Verhalten von Norbert Braß, Fraktionssprecher der FDP im Ortsrat.Dem warf Müller schriftlich das Verbreiten von Unwahrheiten und unhaltbaren Behauptungen vor. In insgesamt fünf Einzelpunkten, vom Auskunftsrecht von Mitgliedern der Ortsräte über direkte Anfragen der FDP-Ortratsfraktion an das Landesverwaltungamt und das Thema "Schriftführung im Ortsrat Bexbach" bis hin zur Gegenwart und Zukunft der Projektentwicklungsgesellschaft Bexbach (PEB) und den Planungen zu einem Familienhilfezentrum kritisierte Müller das Verhalten von Norbert Braß. So hätte dieser gegenüber der Presse die PEB als "schon längst insolvent" bezeichnet oder auch den Verlauf der Stadtratssitzung, bei der es um die Einrichtung eines Familienzentrums in Bexbach ging, falsch dargestellt. Die ganzen Vorgänge zeigten, so Müller, "dass es Herrn Braß nur darum geht, insbesondere sich, aber auch seine Partei FDP, öffentlich in den Mittelpunkt zu stellen." Sachliche Arbeit zum Wohl der Bürger sehe, so Müller weiter, anders aus.
Heiner Schmoltzi, Fraktionschef der Liberalen im Bexbacher Stadtrat (Foto: Wolf), wollte dies so nicht hinnehmen. "Die FDP steht hinter Norbert Brass. Das sollten sie wissen." In einer eigenen Stellungnahme griff er die einzelnen Punkte von Müllers Schreiben auf und versuchte, diese zu widerlegen. Schmoltzi sprach in diesem Zusammenhang von einem "Kesseltreiben, das Sie, Bürgermeister Müller, gegen Norbert Braß betreiben." Schmoltzi nannte Braß "einen charakterfesten und ehrlichen Mann, der ausspricht, was in dieser Stadt nicht in Ordnung ist". Wann immer Braß ein Thema im Ortsrat hätte auf den Weg bringen wollen, "hat man ihn niedergestimmt".
Heinz Müller, der sich ausdrücklich und nach den Querelen rund um die Schriftführung im Ortsrat Bexbach-Mitte (wir berichteten ausführlich) hinter seine Mitarbeiter stellte, ließ Schmoltzis Ausführungen so nicht stehen. Mit Blick auf das aus seiner Sicht destruktiv wirkende Verhalten von Braß verteidigte er seine schriftliche Stellungnahme. "Hier musste ich einfach eingreifen." Eine Lösung des augenscheinlich festgefahrenen Konfliktes könnte nun eine auf Wunsch von Heiner Schmoltzi von unabhängiger Seite moderierte Ausprache sein. Zumindest dies schien am Dienstagabend ein für beide Seiten akzeptabler Ausweg zu sein. thw
