Wer zahlt fürs Abwasser?

Spiesen-Elversberg. Das Abwasser hat in den Fraktionen des Spiesen-Elversberger Gemeinderates deutlichen Unmut zu Tage gespült. Wie bereits kurz gemeldet, wurde am Freitagabend die von der Verwaltung vorgeschlagene Erhöhung der Abwassergebühren für das Jahr 2010 abgesetzt

Spiesen-Elversberg. Das Abwasser hat in den Fraktionen des Spiesen-Elversberger Gemeinderates deutlichen Unmut zu Tage gespült. Wie bereits kurz gemeldet, wurde am Freitagabend die von der Verwaltung vorgeschlagene Erhöhung der Abwassergebühren für das Jahr 2010 abgesetzt. Zuvor hatten SPD und FDP Ablehnung, die CDU Enthaltung signalisiert, so dass die Verwaltungsvorlage durchgefallen wäre, wenn es zur Abstimmung gekommen wäre.Die Verwaltung wollte für das kommende Jahr die Gebühren für Schmutzwasser um 30 Cent (auf dann 3,07 Euro) und für Niederschlagswasser um sechs Cent (auf 72 Cent) anheben. Nur durch einen steigenden Beitrag der Bürger seien die dicken roten Zahlen der "Sonderrechnung Abwasser" - sie weist allein für 2008 ein Minus von gut 357 000 Euro auf - in den nächsten Jahren abzutragen. Mit der Sonderrechnung Abwasser weist die Gemeinde die Kosten im Zusammenhang mit der Abwasserentsorgung gesondert aus.In einem längeren Dialog zwischen Steffen-Werner Meyer (SPD) und Bürgermeister Reiner Pirrung (CDU) ging es um die Frage, ob und wie viel Geld überflüssigerweise im Spiesen-Elversberger Boden versickert. Meyer äußerte den Verdacht, dass sich die Gemeinde beim Kanal- und Sammlerbau der vergangenen Jahre habe über den Tisch ziehen lassen. "Der Verlust ist entstanden, weil Baumaßnahmen aus dem Ruder gelaufen sind", so der Sozialdemokrat. Die Kostenschätzung sei um zwei Millionen Euro überschritten worden, zweifelhaft sei, ob man den kostengünstigsten Weg gewählt habe. Man sei es den Bürgern schuldig, nun zumindest eventuellen Schadenersatz bei den von der Gemeinde beauftragten Büros und Firmen zu prüfen.Aus Sicht von Bürgermeister Pirrung gab es keinen anderen Weg zur Sanierung des Abwassernetzes. Man müsse sich an die gesetzlichen Vorgaben halten. In der Gemeinde sei dieses Gebiet vor Beginn der Maßnahmen jahrzehntelang vernachlässigt worden. Nicht die Baukosten, sondern der hohe Sanierungsbedarf und der zurückgehende Frischwasserverbrauch (weniger Einnahmen bei gleichen Fixkosten) habe die Abwasserbilanz auf die schiefe Bahn gebracht.Dem von Meyer verkündeten strikten Nein zur Gebührenerhöhung schloss sich Dieter Lieblang (FDP) an: "Ich bin nicht bereit, hier immer nur abzunicken!" In der verfahrenen Situation war ein Kompromissvorschlag von Hans-Albert Lauer (der SPD-Mann: "Wir kommen an einer Erhöhung nicht vorbei!") willkommen: Die Fraktionschefs sollen jetzt zusammen mit dem Bürgermeister einen Weg aus dem Schlamassel suchen.

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