Stadtrat Neunkirchen Grüne: Christel Hasmann rückt im Stadtrat nach

Neunkirchen · Zu einer ausgesprochen kurzen Tagesordnung und rekordverdächtig kurzen öffentlichen Sitzung hat sich der Neunkircher Stadtrat gestern Nachmittag im Sitzungssaal des Rathauses getroffen. Pünktlich um 16.30 Uhr eröffnete Oberbürgermeister Jürgen Fried, sechs Minuten später bat er darum, die „Nichtöffentlichkeit“ herzustellen.

Neben der Verpflichtung eines neuen Mitglieds – bei den Grünen hat Nico Wettmann das Gremium verlassen, seine Parteikollegin Christel Hasmann rückt für ihn nach – und den üblichen Regularien stand im öffentlichen Teil nur ein Antrag der Fraktionsgemeinschaft Grüne/FDP auf dem Programm mit dem Ziel, die Zuschnitte der Ortsräte zu ändern. OB Fried leitete den Tagesordnungspunkt mit der Frage ein, ob er zurückgezogen werde. Siegfried Schmidt, FDP, wollte das Feld aber ganz so schnell dann doch nicht räumen. Man habe ihn „hinter die Fichte geführt“, erklärte der Kommunalpolitiker. Als er erstmals auf das Thema zu sprechen gekommen sei, hätte man es verhandeln können. Jetzt ist das Ansinnen aufgrund gesetzlicher Fristen vom Tisch. Die Fraktionsgemeinschaft wollte die Ortsräte neu sortieren. Aus den aktuell zwei Gremien (Wiebelskirchen-Hangard-Münchwies und Furpach-Ludwigsthal-Kohlhof) sollten sechs eigenständige Räte mit jeweils sieben Mitgliedern werden. Ein Antrag, wie in den Unterlagen zum Stadtrat nachzulesen steht, der bereits in der Vergangenheit mehrfach von der CDU-Fraktion eingebracht worden war, aber keine Mehrheit fand. Die Verwaltung verweist zudem darauf, dass er zur Umsetzung für die kommende Legislaturperiode zu spät eingereicht worden sei. Die betroffenen Ortsräte hätten gehört werden, der Antrag ein Jahr vor Ablauf der Amtszeit des jetzigen Stadtrates, also Anfang Juli, auf dem Tisch liegen müssen. Schmidt nahm es gelassen. CDU-Fraktionschef Karl Albert kündigte an, das Thema sei nicht auf Dauer gestorben.

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