Zwei-Millionen-Limit für Investitionen
Spiesen-Elversberg · In seiner jüngsten Sitzung hat der Gemeinderat Spiesen-Elversberg den Haushalt 2016 auf den Weg gebracht. Das vorab beschlossene Investitionsprogramm sieht Maßnahmen im Gesamtwert von rund zwei Millionen Euro vor.
Große Sprünge kann die Gemeinde Spiesen-Elversberg in diesem Jahr in Sachen Investitionen nicht machen. Generell würde man natürlich gerne mehr als die ausgewiesenen 2,01 Millionen Euro investieren. Das gab die Finanzsituation der Gemeinde im laufenden Jahr allerdings nicht her.
Worin investiert wird, hat Bürgermeister Reiner Pirrung (CDU ) im Gespräch mit unserer Zeitung erläutert.
Ein Bereich, in den noch Gelder fließen können, ist die Feuerwehr. Hier ist die zweite Tranche (230 000 Euro ) für ein neues Fahrzeug für den Löschbezirk Elversberg eingeplant (Gesamtkosten 395 000 Euro ). Es soll Ende des Jahres fertig und Anfang 2017 übergeben werden. Für die Sanierung des Gerätehauses in Spiesen ist ein Restbetrag von 15 000 Euro eingeplant. "Das Gerätehaus in Spiesen wird nach der Sommerpause fertiggestellt", so Pirrung. Für das Elversberger Gerätehaus sollen in der Juli-Sitzung Gewerke vergeben werden. Den Baubeginn sichert Pirrung noch für das zweite Halbjahr zu. Gut 1,1 Millionen Euro werden hier insgesamt investiert. Der Ansatz 2016 liegt bei 40 000 Euro .
Rund drei Millionen Euro sind für den Neubau des katholischen Kindergartens in Spiesen notwendig. Eine Sanierung des Bestandsgebäudes wäre laut Pirrung viel zu aufwendig. Weil das Soll an Krippenplätzen noch nicht erreicht ist, hat die Gemeinde Bereitschaft signalisiert, die Bauträgerschaft übernehmen zu können. Entsprechende Gespräche mit der Kirchengemeinde würden derzeit laufen, bestätigt der Bürgermeister.
Die Infrastruktur rund ums Stadion der SV 07 Elversberg wird über die nächsten drei Jahre jeweils mit 250 000 Euro bezuschusst. "Diese Ausgaben sind zu 100 Prozent gegenfinanziert", betont Pirrung.
In der Pestalozzi-Schule werden die letzten Sanierungsschritte angegangen - die Arbeiten sind vergeben. Unter anderem gibt es neue Türen zu den Klassenzimmern und Oberlichter. Auch müssen Räume verlegt werden, weil der angeschlossene Bau der ehemaligen Volkshochschule abgerissen werden soll. Er wird, wie vom Gemeinderat ausdrücklich befürwortet und gewünscht, einer neuen Schulturnhalle weichen. Ein finanzieller Gesamtbedarf dafür ist im Investitionsprogramm noch nicht ausgewiesen. 150 000 Euro waren im vorigen Jahr eingestellt worden, um mit der Planung beginnen zu können. "Die Planung ist jetzt fertig. Jetzt gilt es die Finanzierung zu sichern", so Pirrung. Im nächsten Schritt solle noch in diesem Jahr die Baugenehmigung eingeholt werden. Nach der Ausschreibung würden sich die Kosten auch genauer schätzen lassen.
Rund 500 000 Euro stehen für den sozialen Wohnungsbau in den beiden Ortsteilen bereit. "Damit könnten wir ein paar Baulücken und städtebauliche Missstände beseitigen", so Pirrung. Obwohl es für diese Jahr keinen Ansatz gibt, soll auch an der Finanzierung für die weitere Sanierung der Glückauf-Halle gearbeitet werden.
Im Bereich der Straßensanierung gibt es, wie der Bürgermeister bedauert, in diesem Jahr nur einen großen Posten: 250 000 Euro für die Deckenerneuerung in der Großen Bergstraße. Viele Straßen hätten es laut Pirrung allerdings nötig. "Ich hoffe, dass wir im nächsten Haushalt wieder etwas mehr in diese Richtung investieren können." Angesichts des verhältnismäßig späten Haushalts in diesem Jahr, dürften die Vorberatungen für 2017 auch bald anlaufen.
