Wer sich einig ist, kann vieles erreichen
Spiesen-Elversberg · Neben einem sinnfälligen Kennedy-Zitat von Bürgermeister Pirrung war die Haushaltsdebatte im Gemeinderat um den künftigen Etat getragen von Kernpunkten wie Ausgaben und Grünmüllentsorgung.
Kaninchenköttel eröffneten gewissermaßen die wichtigste Sitzung des Gemeinderates Spiesen-Elversberg 2017. Ging es doch am Freitagabend mit der Verabschiedung des jährlichen Gemeindeetats um nichts Geringeres als "das Kernstück kommunalpolitischen Wirkens", so Bürgermeister Reiner Pirrung. Doch vor seiner wie stets geschliffenen Haushaltsrede erhielten die anwesenden Bürger in der Einwohnerfragestunde das Wort. Manfred Born, Vorsitzender des Kaninchenzuchtverein SR 35 Elversberg, schilderte das Problem mit dem "Mist" der Vierbeiner. Dieser konnte "seit Jahren" in der örtlichen Kompostieranlage entsorgt werden. In der neuen "Grüngutsammelstelle", die später ebenfalls noch Thema der Sitzung war, sei dies aber verboten. "Wieso gelten Hasenknoddele plötzlich als Giftmüll?"
"Wir prüfen das noch mal", versicherte Pirrung, um dann zum seiner Meinung nach "guten, soliden" Haushalt (wir berichteten) überzuleiten. "Es gilt in den kommenden Monaten, das Dreieck aus sinnvollen Investitionen, aus Einnahmesteigerungen und Sparbemühungen gleichschenklig zu gestalten", erklärte der Bürgermeister. Mit 4,34 Millionen Euro falle die Investitionstätigkeit "deutlich höher" als im Vorjahr aus. Schwerpunkte sind die beiden Neubauten Turnhalle Pestalozzischule und Kindertagesstätte Spiesen in unmittelbarer Nachbarschaft des Rathauses. "Es gibt zudem Haushaltsansätze für die Sanierung der Mittelbergschule und die Erweiterung des Horts in Spiesen sowie den Ausbau der Freiwilligen Ganztagsschule in Elversberg." Weitere Gelder fließen in die Erneuerung der Pestalozzistraße und den ausstehenden Teil der Großen Bergstraße. "Wir investieren aber auch in unser Kanalsystem eigenes Geld", etwa in die Verlängerung des Trennsystems Richtung Werkstattzentrum in Spiesen. Freude herrsche über "externe Effekte" wie die Fertigstellung des Regenüberlaufbeckens in Spiesen Rohrbacher Straße und die Erneuerung der Kläranlage "Ruhbachtal" in Elversberg durch den EVS, "wenngleich die Gemeinde dazu finanzielle Sonderbeiträge leisten muss". Mit einem Kennedy-Zitat beendete Pirrung seine Rede: "Wenn wir uns einig sind, gibt es wenig, was wir nicht können. Wenn wir uns uneins sind, gibt es wenig, was wir können!" Das schienen die Ratsmitglieder zu beherzigen, die geschlossen für den Haushalt stimmten. Dass dieser Konsens nicht vom Himmel gefallen sei, darauf wies Steffen-Werner Meyer (SPD) ausdrücklich hin. "Dahinter steckt ein hartes Stück Arbeit der ehrenamtlichen Volksvertreter." Vier Monate habe man in unzähligen Sitzungen und Ausschüssen daran gefeilt. Weshalb Meyers Dank nicht nur an die Verwaltung, sondern auch an die Kollegen aller Parteien geht.
Ebenfalls einstimmig fiel das Votum für die öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Stadt Friedrichsthal über die Planung, den Bau und den Betrieb einer gemeinsamen Grüngutsammelstelle aus. Der Gemeinderat Friedrichsthal hatte sich bereits am Mittwoch dafür ausgesprochen. Zurzeit bereitet die Nachbargemeinde die Vergabe der Planungsleistungen vor, damit die Anlage Anfang 2018 in Betrieb gehen kann. Gefördert wird das Projekt vom Ministerium mit 75 Prozent der förderfähigen Baukosten, maximal 300 000 Euro. Sorge bereitet Hans-Albert Lauer (SPD) der derzeitige "Kompost-Tourismus", der bis zum Start in Bildstock möglicher Weise für Kapazitätsprobleme sorgen könnte. "Es macht keine Sinn, im letzten dreiviertel Jahr Gebühren einzuführen", erwiderte Pirrung.
