Im Ergebnishaushalt freut man sich über eine leichte Steigerung der Erträge und zwar um 540 000 Euro, bedingt durch gestiegenen Gewerbesteuer- und Einkommenssteuer-Anteile. Die Erträge liegen insgesamt im Ergebnishaushalt bei 21 768 869 Euro. Für dieses Jahr ist mit einem Überschuss von 181 826 Euro zu rechnen. Für nächstes Jahr allerdings erwartet die Gemeinde ein Defizit fast in der selben Höhe (181 975 Euro), für die Folge-Jahre dann wieder ein Plus (1218 Euro in 2024 und 185 003 Euro in 2025).

Insgesamt meldet Huf sinkende Aufwendungen für 2022. Die sind mit 21 587 043 Euro um 322 175 Euro gefallen. Das liegt auch an der gesunkenen Kreisumlage. Die Freude hierüber wird allerdings nur kurz währen: Nächstes Jahr, so Schuhmacher, steigt die Kreisumlage wieder. Eine wichtige Position sind hier immer die Personalkosten. Die liegen inklusive der Versorgungszahlungen für die Pensionäre bei 5,472 Millionen Euro, sind trotz der Tariferhöhung seit 2018 nahezu gleich geblieben. „Beim Personal können wir nichts mehr einsparen“, ist Huf sicher. Die gesetzlichen Vorgaben seien mit dem Überschuss von rund 180 000 Euro erfüllt. Für den Finanzierungszeitraum rechnet man mit Steuerausfällen. Auch die Gesamtsituation im Land wird die Gemeinde spüren. Klimakrise, Ukrainekrieg, hohe Inflation und vor allem hohe Energiekosten werden sich zukünftig negativ auf die Finanzlage auswirken. Der kommunale Finanzausgleich werde auf neue Füße gestellt. „Eine Steuererhöhung ab dem nächsten Jahr ist unausweichlich“, sagt der Kämmerer. „Die zu erwartende Entwicklung lässt sich nicht vermeiden.“

Die geplanten Investitionen sind deutlich höher als in den Vorjahren und werden auch noch deutlich höher werden, so die Prognose. Einiges musste mitgenommen werden, da wegen Corona so einiges verschoben wurde. Das Gros der Investitionen von 5 687 389 Euro geht in diesem Jahr an Einrichtungen für Kinder und Jugendliche, macht der Bürgermeister deutlich. So werden 2,5 Millionen Euro in den Neubau der Kita Spiesen investiert. Zusammen mit der Ermächtigung in Höhe von 120 000 Euro werden rund 170 000 Euro in die Erweiterung des evangelischen Horts gesteckt, in den katholischen Kindergarten Elversberg 40 000 Euro. Für das Jugend- und Freizeitzentrum in Spiesen sind in diesem Jahr 55 000 Euro geplant, dazu kommen 100 000 Euro aus dem vergangenen Jahr. Im nächsten Jahr soll das Jugend- und Freizeitzentrum mit dann 600 000 Euro fertig gestellt werden. Das Konzept des Jugend- und Freizeitzentrums ist im Bundesförderprogramm und wird mit 810 000 Euro bei 900 000 Euro Investition bezuschusst. Der Gemeinde bleibt ein Eigenanteil von zehn Prozent (90 000 Euro). Skateranlage, die Verlegung des Multifunktionsfeldes aus der Ortsmitte hierhin und der Umbau des ehemaligen Tennisheims zum Jugendraum sind im Konzept zur Förderung so festgeschrieben. „Bei allem anderen muss man sehen, ob das Geld reicht und ob der Rat zustimmt“, sagt Huf. Eigentlich habe man gut kalkuliert, erinnert Huf aber auch an die zurzeit andauernden Preissteigerungen im Bausektor.

Auch die Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) läuft. Noch mit der Förderung „Soziale Stadt“ hatte die Gemeinde die Gaststätte Zur Fichte erworben. Ähnlich wie es der Stadt Neunkirchen bei Kaufhof erging, habe man hier aber abbrechen müssen. Nun muss bis Ende 2023 im Rahmen des Konzeptes für die ISEK-Förderung der Umbau umgesetzt werden. Dieses Jahr sind dafür 320 000 Euro veranschlagt, nächstes Jahr ebenfalls 320 000 Euro. Auf jeden Fall soll, so hofft Huf, bis Ende des Jahres der vorgesehene Teilabriss stattgefunden haben. Der Auftrag an das Architekturbüro sei raus. Auch noch in diesem Jahr auf dem Plan steht das Pfarrheim Spiesen. Auch das hat die Gemeinde gekauft und will es zum Veranstaltungsraum umbauen. Hier hat das Umweltministerium ursprünglich 570 000 Euro zugesagt, dieses Jar wird voraussichtlich dann auf 700 000 Euro erhöht. „Es ist uns schriftlich in Aussicht gestellt“, und so hofft Huf, dass das Geld sofort fließt. Auch in Straßenbaumaßnahmen steckt die Gemeinde Spiesen-Elversberg Geld. Gänsberg (400 000 Euro), Zum Brünnchen (350 000 Euro) und Pestalozzistraße (100 000 Euro) sind die größeren. Bei letzterer muss noch abgewartet werden, wie sich ISEK möglicherweise auswirkt.

Im Finanzhaushalt liegt die Einzahlung aus laufenden Verwaltungstätigkeiten bei 21 066 969 Euro, die Auszahlung beläuft sich auf 19 752 911 Euro. Bleiben unterm Strich 1 314 058 Euro. Der Saldo für Ein- und Auszahlungen aus Krediten für Investitionen beläuft sich auf 630 584 Euro. Bei den Investitionen sind 1 717 775 Euro im Saldo fällig. Somit gibt es dieses Jahr ein Plus von 226 866 Euro. Auch einen Blick in die nächste Zukunft wagten Bürgermeister und Kämmerer: Da werden wohl neue Kredite auf die Gemeinde zukommen – der Neubau der beiden Grundschulen wird notwendig. Kosten: 15 Millionen. Und um die Kredite zu bekommen, wird dann wohl die Grundsteuer erhöht werden müssen (Bericht folgt).

Sitzung Gemeinderat am Donnerstag, 30. Juni, 17.30 Uhr, im CFK