Rat ändert Bebauungsplan für den Großenbruch

Spiesen-Elversberg · Der Bebauungsplan für den Bereich Großenbruch im Ortsteil Elversberg stammt noch aus dem Jahr 1968, als das Gebiet erschlossen wurde. Jetzt hat der Gemeinderat eine Änderung des Planes auf den Weg gebracht.

Wichtiger Tagesordnungspunkt im öffentlichen Teil der Sitzung des Spiesen-Elversberger Gemeinderates war am Freitag ein Aufstellungsbeschluss. Hintergrund ist die geplante Änderung des Bebauungsplanes "Großenbruch II, Teil 1".

Die Neuapostolische Kirche in Elversberg an der Ecke Am Ring/Finkenweg gehört seit langer Zeit zum Ortsbild dazu. Wer seine Kinder in die Albert-Schweitzer-Schule fährt oder die Sporthalle im Großenbruch besucht, erblickt fast zwangsläufig den weißen Kirchbau auf seinem kleinen Hügel.

Die Kirche war an dieser Stelle gar nicht geplant. So weist es der Bebauungsplan von 1968 aus - damals übrigens ausgearbeitet von der Gemeinde Elversberg im Landkreis Ottweiler. Die kirchliche Nutzung war ursprünglich im heutigen Franz-Becker-Park hinter der Schule angedacht. Der heutige Kirchbau, so wurde es damals genehmigt, steht planungsrechtlich gesehen auf einer Grünfläche. Der in der ursprünglichen Planung vorgesehene Bereich im Park wurde hingegen nie bebaut.

Da das Gebäude künftig aber als Wohnraum genutzt werden soll, ist eine Änderung des Bebauungsplanes notwendig. Ein Wohngebäude auf einem Grundstück, das der gültige Bebauungsplan als Grünfläche ausweist, wäre nicht genehmigungsfähig.

Im Zuge dieser Bebauungsplan-Änderung soll auch ein Stück des alten Friedhofs zwischen Neunkircher Straße und Finkenweg ausgegliedert und zu Bauland umgewidmet werden. Entlang des Finkenweges sind hier acht Doppelhaushälften geplant. Zusätzlich sollen auf dem Kirchengelände zwei weitere Bauplätze für freistehende Häuser entstehen. Der Zugang vom Finkenweg zum heute stillgelegten Friedhof bleibt erhalten. Die Grundstückslänge, vom Gehweg aus gesehen, wird mit rund 25 Metern angegeben.

Die nächsten Schritte im Änderungsverfahren sehen nun die öffentliche Bekanntmachung der Planung und die Beteiligung der sogenannten Träger öffentlicher Belange (kurz TöB) vor. Dabei werden beispielsweise Energieversorger oder auch Vertreter des Umweltschutzes befragt, ob die Planungen ihre Belange betreffen. Außerdem haben die Bürger dann die Möglichkeit, die Pläne einzusehen und sich dazu zu äußern.

In einem weiteren Punkt erläuterte Kämmerer Hans-Werner Schuhmacher die aktuelle Finanzentwicklung. Ein unerwartetes Defizit von 1,2 Millionen Euro wird Rat und Verwaltung zu einem Nachtragshaushalt zwingen. Wie am Freitag bekannt geworden sei, werde die Kreisumlage für Spiesen-Elversberg voraussichtlich um 700 000 Euro höher ausfallen als sie nach der Prognose im aktuellen Haushalt veranschlagt wurde. Außerdem werde die Gemeinde 2015 insgesamt 529 000 Euro weniger Schlüsselzuweisungen erhalten. Zum einen habe sich die Gewerbestruktur positiv entwickelt, zum anderen werde bei der Bedarfsermittlung der Schlüsselzuweisungen ein Steuerhebesatz veranschlagt, wie er durchschnittlich im Saarland vorkommt. Aufgrund der niedrigen Hebesätze in Spiesen-Elversberg entgingen der Gemeinde rechnerisch schon knapp 500 000 Euro , weil diese als fiktive Einnahmen bei den Schlüsselzuweisungen zu Buche schlügen, begründete Schuhmacher den Rückgang der Zuwendungen.

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