Grundschulen Spiesen und Elversberg Bernd Huf: Wollen bei Grundschulen solide planen

Spiesen-Elversberg · Zum Artikel „Fast alles neu an Grundschule Spiesen“ (SZ vom 4. Dezember) hat Bürgermeister Bernd Huf (parteilos) noch einige Anmerkungen, die die finanzielle Situation rund um die Grundschulen Spiesen und Elversberg verdeutlichen sollen.

Zunächst: Die erwähnten Fördergelder entstammen aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz II (KInfG II). 2018 habe die Gemeinde Spiesen-Elversberg auf Beschluss des damaligen Gemeinderates beim Innenministerium beantragt, die Fördermittel aus KInfG II für den Neubau einer Schulsporthalle an der Pestalozzi-Grundschule in Elversberg zu verwenden. Dieser Antrag ist nach Angaben des jetzigen Bürgermeisters mit der Begründung abgelehnt worden, dass die Fördermittel nicht für Neubaumaßnahmen verwendet werden dürfen. Der Gemeinderat habe dann beschlossen, in 2019 die für Spiesen-Elversberg vorgesehenen Fördermittel für die Sanierung der Grundschule und Schulsporthalle in Spiesen zu verwenden. „Als sich Ende 2019 abzeichnete, dass die Finanzierung der Schulsporthalle in Elversberg nicht mehr gesichert ist, dort aber bereits im Zuge der Abrissarbeiten des VHS-Anbaus das Rektorat und Sekretariat der Grundschule mit abgerissen wurden, sollte wenigstens ein Anbau für diese Funktionsräume erstellt werden“, erläutert Huf. „Aufgrund der Dringlichkeit wurde im Rat beschlossen, nun die Fördermittel aus KINFG II zum Anbau dieser Räume zu verwenden.“

Im Oktober 2020 wurde der Ortskern Elversberg in die Städtebauförderung des Bundes aufgenommen, welches das gesamte Umfeld zwischen Glückauf-Halle und der Straße Zum Brünnchen betrifft. Darüber hinaus plane der Bund den Ausbau von Ganztagsbetreuungsplätzen an Grundschulen, was eine Erweiterung der Schule Elversberg zur Folge haben kann. Um diese Projekte solide aufeinander abstimmen und planen zu können, bedürfe es etwas Zeit, betont Huf. Um die Fördergelder nicht zu verlieren, und weil die Planungen in Spiesen zur Zeit besser und schneller zu realisieren seien, beabsichtigt der Verwaltungschef wie im Artikel dargelegt, die Fördergelder aus KINF G II in der Grundschule Spiesen zu verwenden. 

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