Große Pläne, kleiner Spielraum

Heute Abend befasst sich der Spiesen-Elversberger Gemeinderat mit dem Zahlenwerk, das den finanziellen Rahmen für das kommende Jahr festlegt. Beginn ist um 18 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses.

Es war ein Anliegen des Gemeinderates, den kommunalen Haushalt 2015 für Spiesen-Elversberg so früh wie möglich auf den Weg zu bringen, wie Hans-Werner Schuhmacher, der Kämmerer der Gemeinde, bestätigt. Im Gespräch mit der Saarbrücker Zeitung hat er die wichtigsten Punkte erläutert.

Erträgen von rund 16,96 Millionen Euro stehen 18,90 Millionen Euro Aufwendungen entgegen. Das ergibt ein zu erwartendes Defizit von rund 1,95 Millionen Euro für das kommende Haushaltsjahr im Ergebnishaushalt der Gemeinde. Größter Posten auf der Ausgabenseite ist die laut mittelfristiger Planung des Landkreises um 223 000 Euro steigende Kreisumlage. Rund 7,5 Millionen Euro sind an Umlagen zu zahlen. Die Kreisumlage könne sich aber auch noch erhöhen, so Schuhmacher. Bei einem so frühen Haushalt müsse man viel mit geschätzten oder prognostizierten Werten arbeiten.

Beim Investitionsprogramm gibt es 2015 drei große Punkte: Feuerwehr, Schulen und Straßen. Durch Umplanungen und Verteuerungen hat sich zum Beispiel das benötigte Gesamtvolumen für den Bau der Atemschutzwerkstatt in Elversberg fast verdoppelt. Diese sollte ursprünglich beim Bauhof angesiedelt werden, erhält jetzt aber einen eigenen Bau zwischen Gerätehaus und Hauptbau. 460 000 Euro mussten dafür eingestellt werden. Auch für das Gerätehaus in Spiesen wurde nachgebessert. Hier sind 220 000 Euro angesetzt.

Mittelfristig größter Posten wird nach ersten Schätzungen die geplante Schulturnhalle an der Pestalozzi-Schule in Elversberg (wir haben berichtet). 1,65 Millionen Euro ist die erste Grobschätzung, 150 000 Euro sind 2015 für den Planungsbeginn eingestellt, in den weiteren Jahren jeweils 750 000. Man rechnet mit Zuschüssen von insgesamt 825 000 Euro .

Weiter sparen

Anstelle des alten VHS-Anbaus (links) soll in den kommenden Jahren eine Schulturnhalle entstehen. Foto: Willi Hiegel Foto: Willi Hiegel

Das Straßensanierungsprogramm soll fortgesetzt werden. Deckenerneuerungen, Umstellung der Beleuchtung auf Energie sparende LED-Technik und der Ausbau zweier Bushaltestellen stehen auf der Agenda. Auf den Friedhöfen soll es neue Urnenwände geben und die Sanierung der Glückauf-Halle soll weiterlaufen. Insgesamt sind Investitionen von 3,45 Millionen Euro geplant.

Gespart werden muss aber weiterhin. Der Haushaltssanierungsplan schreibt derzeit jedes Jahr 70 000 Euro vor, die nachhaltig eingespart werden müssen. Hier schlagen der Wegfall einer Beamtenstelle, die Abschaffung der Ortsräte, die Auflösung des Kooperationsvertrages mit der Neuen Arbeit Saar und eine geplante Anpassung der Friedhofsgebühren zu Buche. Letztere war der Gemeinde laut Kämmerer vom zuständigen Verwaltungsamt "sozusagen als Hausaufgabe mit auf den Weg gegeben worden", weil der Grad der Kostendeckung derzeit zu gering ausfalle. Das liege auch an den nicht mehr genutzten Friedhöfen, deren Unterhaltung noch über die Gebühren abgerechnet werden müsse. Hier strebe man eine Umwidmung, beispielsweise in einen Park, an. Alle Maßnahmen zusammen sollen rund 120 000 Euro einsparen.

Der prognostizierte Schuldenstand Ende 2015 beträgt 27,6 Millionen Euro . Zum Erhalt der Zahlungsfähigkeit müssen 1,7 Millionen so genannter Liquiditätskredite aufgenommen werden, die Nettoneuverschuldung für Investitionen soll rund 116 000 Euro betragen. Das Defizit von 1,95 Millionen Euro wird durch die allgemeinen Rücklagen der Gemeinde ausgeglichen. Diese schmelzen dadurch zum Ende 2015 auf 15,47 Millionen Euro ab.