Gemeinderat Die letzte Sitzung fand ohne Chef statt
Spiesen-Elversberg · Gemeinderat Spiesen-Elversberg tagte ohne Bürgermeister Reiner Pirrung. Es ging hauptsächlich ums Geld.
Die letzte Sitzung des Gemeinderates Spiesen-Elversberg in der Amtszeit von Bürgermeister Reiner Pirrung fand ohne den Bürgermeister statt. Der Rathauschef verbrachte seinen letzten Urlaub vor dem Ruhestand und deshalb leitete am Freitagabend der Erste Beigeordnete Klaus-Dieter Kreuter die Sitzung. „Das werden wir schon hinkriegen“, meinte der Bürgermeister-Stellvertreter von der Linksfraktion scherzhaft, ehe er fünf Ratsmitglieder nachträglich verpflichtete, die in der konstituierenden Sitzung Anfang Juli nicht anwesend waren.
Ohne Einwände hat der Gemeinderat die Höhe der Aufwandsentschädigung (230 Euro) für den neuen Bürgermeister beschlossen. Um Finanzen ging es auch in den nächsten Tagesordnungspunkten. Zunächst informierte Gemeindekämmerer Hans-Werner Schuhmacher über das vorläufige Ergebnis des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2018. Der Ergebnishaushalt der Gemeinde schließt demnach mit einem Defizit von rund 490 000 Euro ab. Geplant hatte der Kämmerer allerdings mit Mindereinnahmen von knapp 790 000 Euro und damit ist das Defizit rund 300 000 Euro geringer als angenommen. Die Verbesserung, so erklärte Schuhmacher, ist in erster Linie auf höhere Gewerbe- und Umsatzsteuereinnahmen zurückzuführen. Gleiches gilt für den Finanzhaushalt, der mit einem Überschuss von knapp 686 000 Euro abschließt. Hier waren lediglich 14 500 Euro Überschuss eingeplant und somit ergibt sich eine Verbesserung um mehr als 671 000 Euro. Danach informierte Schuhmacher über den Jahresabschluss der Sonderrechnung Abwasser mit einem Jahresverlust von rund 367 000 Euro. Eingeplant waren lediglich 215 000 Euro. Ursächlich hierfür sind nach Angaben des Kämmerers Mindereinnahmen bei Schmutz- und Niederschlagswasser sowie höhere Aufwendungen für die Unterhaltung des Kanalnetzes. Beide Abschlussrechnungen nahm der Gemeinderat ohne Einwände zur Kenntnis.
Anschließend erläuterte Schuhmacher die Gründe für eine Mittelsperre im Finanzhaushalt in Höhe von 1,14 Millionen Euro, die der Bürgermeister im April angeordnet hatte. Die Beschlussfassung über die erste Änderung des Bebauungsplans Sportpark Kaiserlinde wurde nach mehreren Einwänden und erheblichen Bedenken vertagt und zur Beratung in die Fraktionen verwiesen. Ohne Wortmeldungen hat der Gemeinderat zwei überplanmäßigen Ausgaben für die Sanierung der Glückauf-Halle (97 500 Euro) und zur Annahme eines Vergleichsvorschlags in einem Rechtsstreit (100 000 Euro) zugestimmt.
