Gemeinderat Spiesen Gemeinderat macht es kurz und schmerzlos
Spiesen-Elversberg · Auch wenn sowohl die Glückauf-Halle als auch der Zweckverband eGo-Saar Verluste aufweisen, ist der Blick in die Zukunft positiv.
Kurz und schmerzlos gestaltete sich die erste Sitzung des Gemeinderates Spiesen-Elversberg 2018, deren öffentlicher Teil nach 20 Minuten Geschichte war. Um zwei Themen drehte es sich. So unterrichtete Bürgermeister Reiner Pirrung zunächst über den Jahresabschluss der Glückauf-Halle für das Wirtschaftsjahr 2015. Deren Gewinn- und Verlustrechnung weist einen Jahresfehlbetrag von 11 444 Euro auf – weniger als die Hälfte des Fehlbetrages vom Vorjahr. Waren es 2014 doch noch 25 259 Euro minus. Die Mitglieder des Gemeinderates gaben ein einstimmiges Votum für die Entlastung des Geschäftsführers der Glückauf-Halle für das Rechnungsjahr und den Vortrag des bestätigten Jahresfehlbetrages.
In die Zukunft ging dagegen der Blick beim nun folgenden Tagesordnungspunkt: dem diesjährigen Wirtschaftsplan des Zweckverbandes eGo-Saar. Dieser sieht bei leicht steigenden Umsatzerlösen, sinkendem Materialaufwand und dem Wegfall jeglicher Zinsbelastung ein negatives Jahresergebnis vor. Wobei dieses mit 33 521 Euro zum Teil deutlich geringer ausfällt als in den Vorjahren (2016 waren es 140 544 Euro gewesen, 2017 noch 42 898 Euro). Die gute Nachricht: Trotz dieses Minusbetrages bleiben die Entgelte für die Mitglieder des Zweckverbandes annährend gleich. Als Grund für den Jahresfehlbetrag nannte der Bürgermeister die gesetzlich vorgeschriebenen Pensionsrückstellungen für Beamte. „Die Überschuldung hat keine Auswirkung auf die Zahlungsfähigkeit des Verbandes“, versicherte Pirrung. Es handele sich lediglich um eine „buchmäßige Überschuldung, für die die Kommunalaufsicht keine Gegenmaßnahmen verlangen wird“.
Zu den insgesamt 14 Dienstleistungen des Verbandes 2018 gehören unter anderem die Bereitstellung und Pflege des Portals „Bürgerdienste-SAAR“ und E-Vergabe. Letztere soll 2018 umfassend realisiert werden. „Mit der E-Vergabe-Lösung des Verbandes wurde der Grundstein für eine saarländische Vergabeplattform gelegt, die mehr Transparenz und Übersichtlichkeit schafft“, heißt es dementsprechend auch in der Zusammenfassung, die den Ratsmitgliedern vorliegt. Außerdem soll sie das Vertrauen der Bieter, „seien es überregional tätige Unternehmen oder kleine Handwerksbetreibe vor Ort“, in die elektronische Vergabe positiv beeinflussen.
Geplant ist, dass alle öffentlichen Ausschreibungen zukünftig für die Unternehmen zentral auffindbar sind. Der Zugang zu den Vergabeverfahren und Vergabeunterlagen gestaltet sich für die Bieter dadurch einheitlicher und leichter – „und vor allem medienbruchfrei“. Von einer saarlandweit einheitlichen E-Vergabelösung verspricht sich der Verband zudem eine Förderung der Wirtschaft im Saarland. Kann ein einheitlicher Standard für die Vergabelösung realisiert werden, profitiert nicht zuletzt die kommunale Zusammenarbeit davon wie auch die Kooperation von Land und Kommunen mitsamt der damit einhergehenden Synergieeffekte.
