Fälschlicherweise verschickt Nach großer Empörung – Bürgermeister von Spiesen-Elversberg sagt, was aus falsch verschickten Bescheiden wird

Spiesen-Elversberg · Die Aufregung in der Gemeinde war groß: Zu Silvester hatten die Hausbesitzer in Spiesen-Elversberg fälschlicherweise Post erhalten: Grundlagenbescheide – aber viel zu früh und außerdem mit teils fehlerhaften Berechnungen. Jetzt schafft Bürgermeister Bernd Huf Klarheit.

 Damit nach Aufhebung der Straßenausbaubetragssatzung wieder eine grundhafte Sanierung der Anliegerstraßen stattfinden kann, sollen die Grundstückeigentümer in Spiesen-Elversberg künftig wiederkehrende Beiträge bezahlen.

Damit nach Aufhebung der Straßenausbaubetragssatzung wieder eine grundhafte Sanierung der Anliegerstraßen stattfinden kann, sollen die Grundstückeigentümer in Spiesen-Elversberg künftig wiederkehrende Beiträge bezahlen.

Foto: picture alliance / dpa/Robert Schlesinger

Die Aufregung war groß, die Telefone in der Verwaltung liefen heiß: Noch an Silvester erhielten die Grundstückeigentümer in der Gemeinde Spiesen-Elversberg Post. Darin ging es um die Bemessungsgrundlage für die künftigen Abgaben zur Instandhaltung von Straßen. Die Bürger waren empört: Zum einen über den Tag der Zusendung, die eigentlich mit 3. Januar datiert war, zum anderen über die Fehler in der Bemessung und zum Dritten über die Beifügung eines Blanko-SEPA-Lastschriftmandates. Auf Nachfrage der SZ am Montag konnte Bürgermeister Bernd Huf nun Entwarnung geben. Aktueller Fakt nach Rücksprache mit dem Anwalt ist: An alle Grundstückseigentümer geht ein Schreiben raus, alle Bescheide werden noch einmal überprüft und gegebenenfalls neu verschickt. Unabhängig davon, ob Widerspruch eingelegt wurde oder nicht. „Wer das noch nicht gemacht hat, der muss das auch nicht mehr tun. Es wird generell alles noch einmal kontrolliert“, sagt Huf. In diesen Bescheiden geht es lediglich darum zu sehen, was Grundlage für die Berechnung ist. Die eigentlichen Bescheide über die zu zahlende Summe kommen dann später. „Auf jeden Fall nach Ostern, vermutlich im Mai“, schätzt Huf. Der Weg hin zu den unkorrekten Bescheiden hat eine mehrjährige Geschichte, die ihren Ursprung noch in der Amtszeit von Hufs Vorgänger Reiner Pirrung hat.