Gemeinderat Spiesen-Elversberg „Dieser Weg wird kein leichter sein“
Spiesen-Elversberg · Frei nach einem Liedtext von Xavier Naidoo bewertete Bürgermeister Reiner Pirrung in der Ratssitzung am Freitagabend die Haushaltsbemühungen in Spiesen-Elversberg und hofft, bis 2021 einen ausgeglichenen Etat zu erreichen.
Gerade hatte der Gemeinderat Spiesen-Elversberg am Freitagabend einstimmig den Haushaltsplan für 2018 verabschiedet, da richtete der Bürgermeister den Blick schon nach vorn. „Jetzt können wir ab Montag zumindest teilweise loslegen“, meinte Reiner Pirrung nach einer Haushaltssitzung in äußerst sachlicher Atmosphäre. Zuvor hatte der Rat auch dem Haushaltssanierungsplan und bei Stimmenthaltung der Linksfraktion auch dem Investitionsprogramm zugestimmt. Pirrung hatte seiner Haushaltsrede einen Text von Xavier Naidoo vorangestellt, „der anscheinend vor über zehn Jahren schon unseren Haushaltszustand von 2018 im Visier hatte“, scherzte der Verwaltungschef. „Dieser Weg wird kein leichter sein, dieser Weg wird steinig und schwer“, treffe sehr gut auf die Haushaltsbemühungen der Gemeinde zu, meinte Pirrung und er fügte an: „Aber die Gemeinde liefert mit dem Etat für 2018 „Zutaten für eine gute Zukunft“, auch wenn man sich im Hinblick auf den Sanierungshaushalt gewaltig nach der Decke strecken müsse. Der Bürgermeister ging auf die wichtigsten Positionen im Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie im Investitionsprogramm ein (die SZ hat berichtet) und er kam zu dem Schluss, dass „der Haushalt 2018 ein gutes und auskömmliches Leben auf der 11,4 Quadratkilometer großen Scholle Spiesen-Elversberg bieten wird. Da bin ich mir sicher.“
Kämmerer Hans-Werner Schuhmacher ging ausführlich auf das Zahlenwerk ein, räumte ein, dass die Aufstellung des Haushaltes „ein sehr schwieriges Unterfangen“ war und stellte in Aussicht, dass die Gemeinde bis 2021 einen ausgeglichenen Haushalt erreichen könnte. Und er hatte noch eine ganz wichtige Mitteilung: „Auch 2018 werden freiwillige Leistungen der Gemeinde möglich sein“. Wie schon zuvor der Bürgermeister lobten auch alle Fraktionssprecher die konstruktive Zusammenarbeit zwischen Rat und Verwaltung bei der Aufstellung des Haushalts. „Wir haben es uns insbesondere bei der Erhöhung der Grundsteuer B nicht leicht gemacht“, gestand CDU-Sprecher Peter Marx, „aber es geht nicht anders und es bleibt kein anderer Weg“, begründete er das Ja der CDU.
Aus Sicht der SPD sind die Investitionen in die Kindertageseinrichtungen die richtige Antwort auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Deshalb sei es gut, dass 50 Prozent des Investitionsprogramms für Schulen und Kindergärten bestimmt sind. „Die Luft ist dünn, aber wir atmen, und perspektivisch gesehen atmen wir bald ein bisschen durch“, meinte Fraktionssprecherin Heike Morgenthal.
Klaus-Dieter Kreuter von der Linksfraktion ist der Ansicht, dass Steuer- und Gebührenerhöhungen nicht der richtige Weg sind, um eine Gemeinde attraktiv zu halten. Der Haushalt sei zwar eine Investition in die Zukunft, erklärte der Fraktionssprecher, „was uns aber stört, sind die Vernachlässigung des sozialen Wohnungsbaus sowie die maroden Straßen und Gehwege“.
FDP-Sprecher Dennis Ditz sieht eine wichtige Forderung seiner Partei erfüllt, indem ein finanzieller Spielraum zur Sanierung der Langdellhalle geschaffen werden konnte. Das komme nicht nur den Vereinen zugute, sondern trage auch zur Attraktivitätssteigerung der Gemeinde bei. Bürgermeister Pirrung hatte zu Beginn mitgeteilt, dass im Investitionsprogramm 46 000 Euro für den Umbau der Langdellhalle vorgesehen sind, und das dürfte insbesondere den zahlreichen Sitzungsgästen des KV Alleh Hopp Spiesen gefallen haben.
Viel Lob gab es am Ende für den Kämmerer Hans-Werner Schuhmacher, „denn 400 Seiten Haushalt sind ganz viel Arbeit, und das sollte man auch einmal erwähnen“, meinte Steffen-Werner Meyer.
