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Spiesen-Elversberg
Der neue Kunstrasen kann kommen

Die Spielfläche in Spiesen soll erneuert werden. Die Gemeinde beteiligt sich an den Kosten.
Die Spielfläche in Spiesen soll erneuert werden. Die Gemeinde beteiligt sich an den Kosten. FOTO: Luftbild Saarpfalz/Borussia Spiesen / Luftbild-Saarpfalz/Borussia Spiesen
Spiesen. Der Gemeinderat beschäftigte sich auf seiner Sitzung unter anderem auch mit dem finanziellen Zuschuss für Borussia Spiesen. Von Heinz Bier

Der Gemeinderat Spiesen-Elversberg war zwar „nicht ganz komplett, aber beschlussfähig, als Bürgermeister Reiner Pirrung am Freitagabend im Sitzungssaal des Rathauses die letzte Sitzung vor der Sommerpause eröffnete. Nach Vorberatungen in den Ausschüssen und in den Fraktionen waren die zehn Punkte im öffentlichen Teil der Sitzung danach zügig abgewickelt.


Einigkeit herrschte im Rat, dass die Gemeinde auch für 2018 wieder Konsolidierungshilfen aus dem Sondervermögen „Kommunaler Entlastungsfond (KELF)“ beantragen wird. Danach hat der Rat den Beteiligungsbericht der Gemeinde zur Kenntnis genommen, in dem die Verwaltung auf 25 Seiten ihre Beteiligungen an Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts darstellt. Auch die außer- und überplanmäßigen Ausgaben wurden zur Kenntnis genommen. Dabei ging es einzig um die Schlusstilgung einer Bedarfszuweisung in Höhe von etwas mehr als 3200 Euro im Dezember 2017, für die kein Haushaltsansatz eingeplant war. Einstimmig hat der Rat der Gewährung von Investitionszuschüssen an die NKV Elversberg, den Billardclub 1921 Elversberg und die Guggenmusik Galgenberschfetzer zugestimmt.

Nachdem der Gemeinderat schon im Mai den Beschluss für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan zur Erweiterung des Firmengeländes der Axel Trapp-Elektro-Anlagenbau GmbH & Co KG im Gewerbegebiet Hungerpfuhl gefasst hatte, hat das Gremium am Freitag auch den Planungsentwurf gebilligt sowie die öffentliche Auslegung und die Beteiligung von Behörden und Träger öffentlicher Belange beschlossen. Einigkeit herrschte im Gemeinderat auch, als es um einen Zuschuss an Borussia Spiesen für die notwendige Erneuerung des vereinseigenen Kunstrasenplatzes ging. Hierfür sind im Investitionsprogramm der Gemeinde insgesamt 145 000 Euro eingestellt. Sie teilen sich auf in 85 000 Euro als Zuschuss der Gemeinde und 60 000 Euro als Bedarfszuweisung des Innen- und Sportministeriums. „Den Rest muss der Verein selbst aufbringen“, stellte Bürgermeister Pirrung klar.



Letzte Entscheidung im öffentlichen Sitzungsteil war der Grundsatzbeschluss zur Einführung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge. Hierzu verwies Pirrung auf die Sondersitzung des Rates Anfang Mai, in der ein Mitarbeiter einer Mainzer Anwaltskanzlei die rechtlichen und formalen Voraussetzungen erläutert hatte. Auf Anfrage von FDP-Sprecher Dennis Ditz stellte der Bürgermeister klar, dass mit dem jetzigen Ratsbeschluss die Verwaltung lediglich beauftragt wird, mit den vorbereitenden Arbeiten zu beginnen. „Erst danach kann die notwendige Satzung aufgestellt werden, über die der Gemeinderat dann zu entscheiden hat“, erläuterte Pirrung die Vorgehensweise. Der Beschluss war danach einstimmig.

Zum Schluss informierte Dieter Lieblang von der FDP den Rat, dass er aus gesundheitlichen Gründen seine Tätigkeit als Senioren-Sicherheitsbeauftragter beenden wird. Der Gemeinderat hat nun bis zum 3. August Sitzungspause.