Haushalt Spiesen-Elversberg Es gibt viel zu tun mit wenig Geld
Spiesen-Elversberg · Die Gemeinderat von Spiesen-Elversberg stimmt heute, 18 Uhr im CFK, über den Haushalt für das laufende Jahr ab.
Wenn Bernd Huf heute Abend die Haushaltssitzung des Gemeinderates eröffnet, gibt es für den Bürgermeister von Spiesen-Elversberg nicht viel Positives zu berichten. „Auf sicheren Füßen stehen wir nicht“, sagt Huf im Gespräch mit der SZ und blickt dabei besorgt in die Zukunft. „Wenn die Landesregierung bei ihrem Standpunkt bleibt, dass die Kommunen bis 2024 einen ausgeglichenen Haushalt haben und dann Kassenkredite tilgen sollen, wird es für uns sehr schwierig.“ Eine Aussage, die beim Blick auf die nackten Zahlen kaum verwundert. Beim Finanzhaushalt steht ein Defizit von rund 1,2 Millionen Euro. Dieses Minus in den kommenden vier Jahren zu tilgen dürfte schwer zu schaffen sein. Zumal die Gemeinde nicht nur Schulden abbauen soll, sondern auch weiterhin investieren muss. „Wir haben zwei Ortskerne, die dringend sanierungsbedürftig sind“, erklärt Huf.
Insgesamt belaufen sich die Erträge der Gemeinde im Ergebnishaushalt auf 20,16 Millionen Euro, denen Aufwendungen in Höhe von 22,16 Millionen gegenüber stehen. Daraus ergibt sich ein Minus von zwei Millionen Euro. Dickster Brocken, den es zu berappen gilt, ist einmal mehr die Kreisumlage, die mit 6,9 Millionen zu Buche schlägt. „Es wird sich noch zeigen, wie sich die Corona-Hilfe vom Bund für die Gemeinden bemerkbar macht. Aber ich wage zu bezweifeln, dass sich dies auf die Umlagen auswirkt, denn es gab schon öfter vom Bund Entlastungen für die Kreise, die aber nicht eins zu eins an die Kommunen weiter gegeben wurden“, sagt Huf. Gebrauchen könnte Spiesen-Elversberg das Geld allemal. Zwar wird in die Grundschule Elversberg (765 000), in den Fuhrpark (424 000), in den Löschbezirk Elversberg (160 000) und in Urnenwände auf beiden Friedhöfen (130 000) im laufenden Jahr investiert, aber auch an anderer Stelle gibt es noch viel zu tun. „Wir haben in Elversberg von der Glückauf-Halle bis zur Kirche Leerstand. In Spiesen zerfällt das ehemalige Altenheim im Ortskern und den Kindern sind wir es schuldig, dass sie endlich eine anständige Bleibe bekommen. Beim katholischen Kindergarten Spiesen besteht dringender Handlungsbedarf“, nennt Huf einige Beispielen.
Immerhin sind im jetzigen Haushalt 200 000 Euro veranschlagt, um ein Konzept für eine neue Bleibe zu erstellen. Angedacht ist das Untergeschoss im Edeka-Markt. Eine neue Bleibe wünschen sich auch viele Sportvereine und die Karnevalisten in den beiden Ortsteilen. „Wir müssen erst einmal sehen, inwiefern eine Sanierung der Glückauf-Halle überhaupt realisierbar ist. Erste Schätzungen liegen bei 4,7 Millionen, wobei die Sanierung des Saales dabei noch nicht einmal eingerechnet ist. Das kann sich die Gemeinde ohne Hilfe von Außen nicht leisten, das ist klar“, betont Huf und hofft, dass zumindest die Halle in der Langdell bis Ende des Jahres wieder von den Sportvereinen genutzt werden kann.
An Erträgen erhält die Gemeinde rund 7,28 Millionen an Schlüsselzuweisungen, etwa 4,78 Millionen bringen Einkommensteueranteile, weiter 2,12 Millionen Gewerbesteuern. Wobei Kämmerer Hans-Werner Schuhmacher darauf hinweist, dass die beiden letztgenannten Posten Corona bedingt noch etwas schrumpfen könnten. „Diese Steuerausfälle werden auch in den kommenden Jahren noch nachwirken“, so Schuhmacher. Die Grund- und Gewerbesteuer sei im Vergleich zum Landesdurchschnitt noch gering, sagt Huf, und er hoffe, dies werde auch so bleiben. „Aber ich weiß nicht, wie lange wir das bei einem solchen Finanzhaushalt halten können.“
Er habe zwar gewusst, dass die finanzielle Lage der Gemeinde nicht rosig sei, sagt der Bürgermeister, aber er hätte nicht gedacht, dass es so schlimm kommen könnte. Wobei er auf die Schließung der Glückauf-Halle anspielt, zwei Wochen nach seinem Amtsantritt, und die Corona-Pandemie. Aber es gibt auch Lichtblicke: „Die großen Dinge, die in den kommenden Jahren anstehen, sind die städtebaulichen Entwicklungskonzepte für die beiden Ortskerne“, sagt Huf. Die könnten in Spiesen und in Elversberg langfristig für frischen Wind sorgen. Und Aufschwung bringen.
