SPD im Kreis Neunkirchen : Tür auf für frischen Wind bei der SPD

Die Sozialdemokraten haben im Kreis Neunkirchen Hausaufgaben zu machen. Doch sie dürfen sich hier noch als Volkspartei fühlen.

Auszüge aus dem Gesprächsprotokoll mit SPD-Kreis-Chef Steffen-Werner Meyer.

Was meinen Sie? Rappelt sich die SPD bundesweit noch mal auf? Dass man wieder von Volkspartei sprechen kann? Oder sagen Sie: Nein, diese Zeiten sind vorbei.

Meyer: Ein bisschen weg vom Bund: Der Kreisverband Neunkirchen ist ja noch sehr gut aufgestellt. Wenn man sich hier die letzten Wahlen anguckt, haben wir hier einen sehr starken SPD-Kreisverband. Das führt dazu, dass wir immer der Ausreißer nach oben sind, sowohl wenn man die Landesergebnisse, als auch wenn man die Bundesergebnisse betrachtet. Wir hier im Kreis sind immer jenseits der 30 Prozent. Wenn ich es also vom Kreis her betrachte, kann ich sagen: Ja, Volkspartei. Wenn ich es vom Bund her betrachte, ist es doch so, dass die SPD in den letzten Jahren stark gelitten hat. Man sieht auch ein gewisses Nord-Süd-Gefälle, auch ein Ost-West-Gefälle. Was generell die Volksparteien angeht: Wenn man sich vor zehn Jahren zum Beispiel darüber unterhalten hätte, dass die CDU unter die 30 Prozent sinkt, hätte das auch vermutlich niemand gedacht.

SPD im Kreis Neunkirchen. Foto: SZ/Müller, Astrid

Was sehen Sie voraus?

Meyer: Ich habe jetzt auch nicht die Glaskugel. Ich weiß nicht, welchen Weg das Ganze nehmen wird. Wir haben ja jetzt schon auf kommunaler Ebene zum Teil fünf, sechs Parteien. Ob das auf Bundesebene auch kommen wird, das wird man sehen. Vielleicht werden wir uns auch von den Zweierkonstellationen verabschieden müssen, und künftig sogar in Dreierkonstellationen denken. In anderen europäischen Ländern gibt es das ja schon, dass es eine größere Parteienvielfalt gibt.

SPD-Kreisvorsitzender Steffen-Werner Meyer im Gespräch mit SZ-Redakteurin Claudia Emmerich. Foto: Engel

Soll die SPD einen Kanzlerkandidaten stellen oder verzichten?

Meyer: Ich würde auf alle Fälle mit einem Kanzlerkandidaten in die Wahl gehen. Es ist ja auch alles sehr schnelllebig geworden. Das kann ja nach oben und nach unten Ausschläge geben, die man so vielleicht jetzt gar nicht vermutet. Manchmal auch themenbedingt. Wir sehen, wenn gewisse Themen in den Vordergrund rücken, dass es eine Partei nach vorne spült, oder eine Partei nach hinten spült.

Wir werden jetzt in den nächsten Wochen sehen, wohin sich die Wirtschaft entwickelt. Dann kommen vielleicht noch mal ganz andere Themen auf als in den letzten zwei, drei Jahren. Das kann natürlich auch dazu führen, dass eine Partei in den Umfragewerten schnell wieder nach vorne kommt.

Wie diskutiert auch in unserer Region die SPD die Abgrenzung nach links und rechts? Für die CDU eine Zerreißprobe.

Meyer: Darüber wird in der SPD schon immer geredet. Die SPD hat sich gegenüber rechts schon immer abgegrenzt. Aus der Historie natürlich. Die SPD hat ja auch im Dritten Reich schwer gelitten. Und ist die einzige Partei in Deutschland, die niemals ihren Namen wechseln musste. Wir sind nun mal eine Partei, die über 150 Jahre alt ist. Auf der anderen Seite muss man sehen, die SPD hat auch schon unter links gelitten, als sie in die SED überführt wurde. Wir haben also alles schon mitgemacht als Partei. Ich denke, man muss sich abgrenzen gegen Extremismus. Und der Extremismus kommt zurzeit eher von rechts als von links. Die Zeiten waren auch schon mal anders, man denke nur mal an die RAF. Heute haben wir den Ausschlag in die andere Richtung. Und da ist die SPD immer noch das Bollwerk, aus unserer Geschichte heraus schon. Für uns ist klar: die klare Abgrenzung nach rechts.

Und pragmatische Politik auf kommunaler Ebene?

Meyer: Wir stehen hier im Saarland in einer etwas anderen Tradition. Die Linke hier ist ja nicht unbedingt eine SED-Nachfolge-Partei. Das kann man andernorts vielleicht noch ein bisschen anders sehen. Wir haben da überhaupt keine Berührungsängste. Interessanterweise sieht man das auf kommunaler Ebene auf Seiten der CDU auch etwas anders.

Vor einem Jahr im Kommunalwahlkampf konnte man schon den Eindruck gewinnen, SPD-Wahlkämpfer tun sich sehr schwer mit ihrer desolaten Bundespartei. Gesenkte Köpfe.

Meyer: Ich hatte nicht den Eindruck, dass wir bei den Kommunalwahlen Grund hatten, den Kopf zu senken, weil wir ja lokal immer schon starke und gute Politik gemacht haben. Natürlich: Der Bundestrend schlägt schon ein bisschen aufs Gemüt.

Inzwischen scheint der Sozialdemokrat an der Basis den Kopf wieder höher zu tragen. Da hat sich was verändert.

Meyer: Ja. Und da spielen viele Faktoren mit. Auch wenn das Verfahren sehr umständlich war zur Findung von einem Vorsitzenden-Team, glaube ich aber schon, dass diese basisdemokratische Entscheidung doch auch einiges dazu beigetragen hat. Die SPD ist ja auch eine basisdemokratische Partei. Und die Mitglieder bei uns wollen ja auch viel stärker mitreden, als das vielleicht in anderen Parteien der Fall ist. Wir sind nicht so kopfgesteuert. Das merkt man auch, wenn man das Antragsbuch zum Bundesparteitag bekommt, das bei der SPD traditionell etwas dicker ist. Durch dieses Verfahren ist das basisdemokratische Element wieder stärker in den Vordergrund getreten und das sehen viele Mitglieder sehr positiv. Viele der Anträge auf Landes- und Bundesparteitagen kommen ja aus der untersten Ebene heraus, das sind Ortsvereine, die die Anträge stellen, die Gemeindeverbände, die Kreisverbände. Man sieht, wie viele Gedanken sich auf jeder Gliederungsebene gemacht werden.

Da ist die SPD der CDU ein Stück voraus. Die SPD hat ihre neue Spitze schon. Die CDU sucht ihre Führung. Ihr Bundesparteitag ist wegen Corona nun auch noch erstmal verschoben. Weiter keine Klarheit. Die SPD weiß, was das heißt.

Meyer: Wir wissen, was das heißt. Unser Trend geht jetzt so langsam wieder nach oben. Weil wir doch auch die ganzen personellen Debatten, die es auf Bundesebene gegeben hat, jetzt hinter uns haben. Es ist Ruhe eingekehrt. Und bei anderen Parteien, da kommt der Sturm erst.

Schauen wir auf den Kreis Neunkirchen. Mitgliederverluste, Altersstruktur, Frauenanteil – die Kreis-SPD hat Hausaufgaben zu machen.

Meyer: Wir sind da ja schon schwer am Arbeiten, natürlich auch mehr Frauen in die Partei zu bekommen. Aber wir brauchen ja nicht drum herum zu reden, es ist nicht ganz so einfach, überhaupt Mitglieder zu werben. Und dann auch noch geschlechterspezifisch aufzuholen. Nichtsdestotrotz bemühen wir uns. Wir haben auch eine starke ASF, also Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen, die auch ihren Beitrag dazu leistet. Mit 35 Prozent sind wir noch gut unterwegs, auch wenn es nicht zufriedenstellend ist.

Warum hat die SPD so relativ wenige Frauen?

Meyer: Eigentlich ist es erstaunlich. Weil wir ja doch auch aus unserer Historie heraus immer starke Frauenpolitik gemacht haben, auch immer die Gleichstellung vorangetrieben haben. Wir sind ja auch die Partei mit dem Reißverschlussverfahren bei der Aufstellung von Listen. Wir haben schon sehr früh die Quote gehabt. Wenn man das von den Themen her betrachtet, müssten sehr, sehr viele Frauen in die SPD gehen.

Warum gehen sie nicht?

Meyer: Es bessert sich. Aber weil wir in der Altersstruktur auch ein Problem sehen, haben wir etwas gemacht, was vielleicht auch ein bisschen außergewöhnlich ist. Wir haben einen sehr starken Jusoverband hier im Kreis. Da haben wir aufgeholt. In allen Stadt- und Gemeindeverbänden sind die Jusos mittlerweile organisiert. Und wir haben diese junge Menschen in den Kreisvorstand geholt.

Bewusster Schritt?

Meyer: Ja, ein bewusster Schritt. Wir haben uns darauf geeinigt – ohne Satzung –, dass aus jedem Stadt- und Gemeindeverband ein Juso in den Kreisvorstand geschickt wird. Das sind schon sieben Plätze. Es sind noch mehr, weil der eine oder andere auch ordentlich nominiert reingekommen ist.

Das Signal?

Meyer: Dem Nachwuchs eine Chance geben, sich darzustellen, zu zeigen, dass die Jungen eben auch was drauf haben. Das ist ganz, ganz wichtig. Da sind auch viele junge Frauen dabei. Also von unten her stimmt das von der Gewichtung schon wieder eher als die gewachsene Struktur, wie auch immer die zu Stande gekommen ist.

Sie haben schon gesagt, es ist gar nicht so einfach, überhaupt Mitglieder zu werben. Wie wollen Sie es tun?

Meyer: Der erfolgversprechendste Weg ist einfach die persönliche Ansprache, die Menschen vielleicht auch nur mal themenbezogen in die Parteiarbeit mit reinzunehmen. Es gibt Zeiten, in denen das einfacher fällt. Und es gibt Zeiten, in denen das schwerer fällt.

Die Tradition Parteibuch-Erbe ist also auch hier zu Ende?

Meyer: Ja, das ist nicht mehr so. Man muss sich viel aktiver um die Menschen kümmern. Und man muss auch viel aktiver auf sie zugehen. Diese Tradition, meine Familie hat immer SPD gewählt, sie ging in die SPD und ich geh auch in die SPD, die gibt es nicht mehr. Es ist alles vielfältiger geworden.

Und wie will die alte SPD attraktiv rüberkommen?

Meyer: Flagge zeigen, Präsenz zeigen. Und zeigen, dass wir als Partei etwas bewegen können. Und zwar nicht nur auf der Bundesebene, sondern auch lokal vor Ort.

Wie macht man das konkret?

Meyer: Viel stärker rausgehen. Viel stärker auf die Menschen zugehen. Die Politik hat sich verändert. Wir müssen aus den Hinterzimmern raus. Wir müssen auch Politik, die wir vor Ort machen, viel transparenter machen. Das ist nicht immer ganz einfach. Oftmals steckt der Teufel bei Lösungen im Detail und es gibt keine einfachen Antworten.