Stennweiler: Ortsvorsteher-Wahl mit Hindernissen

Konstituiert : Stennweiler: Ortsvorsteher-Wahl mit Hindernissen

Mit sechs von elf Sitzen ist die SPD-Mehrheit im Ortsrat Stennweiler denkbar knapp. Sie reichte am Mittwoch in der konstituierenden Sitzung aber aus, um Amtsinhaberin Christina Baltes erneut zur Ortsvorsteherin zu wählen.

Die SPD-Politikerin setzte sich in geheimer Wahl mit den sechs Stimmen ihrer Fraktion gegen Tobias Wiederhold von der CDU durch, der fünf Stimmen bekam.

Für die SPD-Landtagsabgeordnete beginnt damit die dritte Amtszeit, nachdem sie 2009 als Nachfolgerin des heutigen Bürgermeisters Markus Fuchs erstmals zur Ortsvorsteherin gewählt worden war. Auch bei der Wahl des Stellvertreters setzte sich SPD-Kandidat Markus Saar mit dem gleichen Stimmenverhältnis gegen CDU-Ortsrat Wiederhold durch, der auch bei dieser Abstimmung von seiner Fraktion vorgeschlagen wurde.

Zu Beginn der Sitzung im Stennweiler Reservistenheim hatte Bürgermeister Fuchs alle elf Gewählten nach den Bestimmungen des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes (KSVG) verpflichtet und deutlich gemacht, dass die Ortsräte eine ganz wichtige Rolle in der Kommunalpolitik spielen. Dies werde deutlich durch die Möglichkeit, eigene Anträge zu stellen, durch das Recht auf Anhörung oder durch eigene Beschlüsse.

Danach lief die konstituierende Sitzung des Ortsrates Stennweiler aber etwas anders ab als bei solchen Anlässen üblich und daran hatte Ortsrat Manfred Grenner von der Freien Bürgerliste (FBL) einigen Anteil. Bei der Wahl der Ortsvorsteherin stellte der streitbare Kommunalpolitiker schon vor der Abstimmung klar, dass er den CDU-Kandidaten Wiederhold unterstützen wird und damit verband er die „Hoffnung, dass wir mit einem anderen Ortsvorsteher in den nächsten fünf Jahren in den Ortsratssitzungen weniger Konflikte haben werden“. Auch bei der Wahl des Stellvertreters favorisierte Grenner den CDU-Vorschlag, „denn es kann nicht sein, dass ein Mann zum stellvertretenden Ortsvorsteher gewählt wird, der mir in der letzten Sitzung körperliche Gewalt angedroht hat“. Der so beschuldigte SPD-Ortsrat Markus Saar wollte sich zu diesem Vorwurf in der Sitzung nicht äußern. Die Reaktion der Ortsvorsteherin folgte auf den Fuß. „Ich lade den Ortsrat nach der Sitzung noch zu einem Umtrunk ein“, gab Christina Baltes nach Sitzungsende bekannt, „aber diese Einladung gilt nicht für Herrn Grenner.“ Bleibt abzuwarten, ob die guten Wünsche der beiden Fraktionssprecher Bernhard Wolfgang Planz (SPD) und Susanne Tornes (CDU) auf „eine gute Zusammenarbeit trotz aller unterschiedlicher Auffassungen“ irgendwann in Erfüllung gehen.

Die Mitglieder des Ortsrates Stennweiler: SPD – Christina Baltes (Ortsvorsteherin), Paul Eckstein, Prisca Gassert, Helga Patschicke, Bernhard Wolfgang Planz, Markus Saar (stellvertretender Ortsvorsteher), CDU – Jonas Linn, Ralf Müller, Susanne Tornes, Tobias Wiederhold, FBL – Manfred Grenner