Das Defizit wächst wieder Schiffweilers Rücklage schrumpft weiter
Schiffweiler · Die Verwaltung legt am 31. Januar dem Gemeinderat den Haushalt für 2018 zur Abstimmung vor. Die Zeichen stehen dabei allerdings auf Sparkurs.
Das ist schon frustrierend, was die Gemeinde Schiffweiler in diesem Jahr erlebt. Sie wird quasi für ihr gutes Wirtschaften bestraft. „Merklich verschlechtert“ hat sich nämlich nach Angaben von Kämmerer Eric Schummer die finanzielle Ausstattung der Gemeinde gegenüber dem Vorjahr. Hauptursache dafür ist die Tatsache, dass die Zuweisungen für 2018 aus dem kommunalen Finanzausgleich auf der Basis des Vorvorjahres berechnet werden. Und im Jahr 2016 spülte die Gewerbesteuer eine schöne Summe in die Kasse. Der Jahresabschluss 2016 brachte der Gemeinde Schiffweiler seit vielen Jahrzehnten erstmals wieder ein positives Finanzierungssaldo. Sprich die Einzahlungen waren größer als die Auszahlungen. Auf dieser Basis ergeben sich nun aber „deutlich weniger Schlüsselzuweisungen“ und obendrein ein stärkerer Anstieg bei der Kreisumlage für das Planjahr 2018. Wenig erfreulich ist auch die Tatsache, dass die Einnahmen aus der Gewerbesteuer deutlich zurückgehen. „Dieses Jahr trifft es uns ganz hart, wir werden für 2016 doppelt bestraft“, sagt Schummer, der mit Bürgermeister Markus Fuchs (SPD) unserer Zeitung vorab den Haushaltsplan 2018 erläuterte. Die Eckdaten liegen seit Dezember den Mitgliedern des Gemeinderates vor. Dieser wird in der Sitzung am Mittwoch, 31. Januar, ab 17 Uhr im Rathaus über den Haushalt diskutieren und abstimmen.
Der Gesamtbetrag der Erträge beläuft sich auf 24 226 318 Euro und die Aufwendungen auf 27 897 722 Euro. Heißt also, dass sich der Jahresfehlbedarf in diesem Jahr auf 3 671 404 Euro summieren wird. Im Vorjahr hatte das Minus noch 2 458 731 Euro betragen. Bei den Gemeindesteuern erwartet der Kämmerer einen Rückgang von rund 360 000 Euro. Bei den Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich werden nach 8,674 Millionen Euro, die im Jahr 2016 flossen, nur noch 7,651 Millionen Euro erwartet. Und die Kreisumlage steigt für die Gemeinde Schiffweiler um 295 000 Euro auf dann voraussichtlich 9 365 700 Euro. Die Hoffnung des vergangenen Jahres, als die Kreisumlage um 90 000 Euro sank, auf eine weitere Entlastung, erfüllte sich damit nicht. Die Kreisumlage ist die mit Abstand größte Ausgabeposition des gemeindlichen Haushalts und verzehrt mehr als ein Drittel der Gesamtaufwendungen.
Um fast 500 000 Euro steigen die Personalkosten. Gründe dafür sind die Tariferhöhungen von 2,5 Prozent, aber vor allem der höhere Bedarf an Personal in den Kindertageseinrichtungen. Dieser Posten wird in den nächsten Jahren weiter anwachsen, da mehr Betreuungsplätze für Kinder nachgefragt werden als in früheren Jahren. Die Gründe dafür seien nicht nur mehr Geburten und die Zuwanderung, weiß Bürgermeister Fuchs. „Die Kinder belegen ihren Platz länger. Sie sind jünger, wenn sie kommen und bleiben mehr Stunden.“ Regelplätze im Kindergarten seien kaum mehr gefragt.
Die Investitionen im Bereich der Kinderbildung und Betreuung dominieren den diesjährigen Haushalt, dessen Investitionsvolumen sich auf insgesamt 3 858 650 Euro.beläuft. In Angriff genommen werden soll der Neubau einer gemeindeeigenen Kindertagesstätte. Für die Anschubfinanzierung sind eine Million Euro vorgesehen, über den Standort entscheidet ebenfalls der Gemeinderat am 31. Januar. Naheliegend wäre es für den Verwaltungschef, die neue Einrichtung neben der ehemaligen Grundschule in Stennweiler zu errichten, wo derzeit die Kita-Kinder am Nachmittag betreut werden. 75 000 Euro sind als Zuschuss für den Umbau der Kindertagesstätte des kirchlichen Trägers in Heiligenwald vorgesehen. Nach und nach auf Vordermann sollen die Spielplätze in den vier Ortsteilen gebracht werden, die tatsächlich von Kindern genutzt werden. Für diese sind 150 000 Euro in diesem Jahr veranschlagt. Für die Sportstätten (Hallen und Sportplätze) wurde im vergangenen Jahr ein Konzept beschlossen. Mehrere (Haushalts)Jahre werden für dessen finanzielle Umsetzung veranschlagt.
Etwa 1,53 Millionen Euro sollen in die Straßeninfrastruktur investiert werden. Der größte Brocken nimmt mit 850 000 Euro der barrierefreie Ausbau der Bushaltestellen in Anspruch. Hier muss die Gemeinde gesetzliche Vorgaben (Blindenleitsystem) erfüllen. „Aufdiktiert“ wurde der Gemeinde auch nach den Worten des Bürgermeisters der 400 000 Euro teure Umbau der Kompostieranlage. Hier hoffe man, bei günstiger Witterung im März fertig zu werden. 230 000 Euro sollen in das Kanalnetz in der Schwambachstraße in Heiligenwald und 180 000 Euro in der Paulstraße fließen. 130 000 Euro sind für ein Tanklöschfahrzeug der Feuerwehr und immerhin noch 80 000 Euro für einen Radlader (Bauhof) vorgesehen.
Gute Nachrichten gibt es für die Freunde des Freibades Landsweiler-Reden, das auch 2018 seine Pforten öffnen wird. Hier soll Geld für eine neue Filteranlage locker gemacht werden. Allerdings ist noch nicht sicher, ob diese vor oder nach dieser Saison eingebaut wird.
Schiffweilers Bürgermeister Markus Fuchs sieht der Umsetzung des Haushaltes, so er denn in dieser Form vom Gemeinderat verabschiedet wird, positiv entgegen. „Ich habe mit dem Kämmerer darauf geachtet, den Investitionsrahmen realistisch zu setzen.“ Sowohl was die Manpower als auch den Zeitrahmen angehe. „Zwölf Monate gehen schnell vorbei.“
