Schiffweiler senkt weiter die Ausgaben
Schiffweiler · Als erste Kommune im Kreis Neunkirchen stellt die Verwaltung von Schiffweiler an diesem Mittwoch den Haushalt für 2017 zur Abstimmung vor. Der Gemeinderat wird ab 17 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses über das Zahlenwerk diskutieren.
Die Einnahmen erhöht, die Ausgaben kontinuierlich gesenkt - Schiffweilers Kämmerer Eric Schummer kann mit Fug und Recht behaupten, dass die Gemeinde ihre Hausaufgaben gemacht habe. "Wenn wir die Richtung so beibehalten können, kriegen wir auch die Konsolidierung in den nächsten Jahren hin", lautet seine Einschätzung. Eine aktuelle Zahl aus dem Haushaltsplan 2017, über den am 25. Januar der Gemeinderat abstimmen wird, bestätigt ihn. Das jahresbezogene Defizit konnte um 600 000 Euro gegenüber 2016 verringert werden, es beträgt allerdings immer noch 2,46 Millionen Euro . Insgesamt belaufen sich die Einnahmen auf 25,8 Millionen Euro im Ergebnishaushalt.
Gute Nachrichten gab es bekanntlich auch aus Berlin, wo der Bundestag den Gesetzesentwurf zur Entlastung der Kommunen um jährlich fünf Milliarden Euro ab dem Jahr 2018 angenommen hat. Die Mittel werden Kommunen über erhöhte Anteile an der Umsatzsteuer, den Kosten der Unterkunft und Anteile der Länder an der Umsatzsteuer zukommen. Wie viel letztendlich bei Kommunen wie Schiffweiler hängen bleibt, wird sich zeigen. Auch die Neuregelung beim Bund-Länder-Finanzausgleich verspricht ab 2020 eine zusätzliche Finanzspritze. Das ändert allerdings nichts an der Tatsache, dass Schiffweiler auch in den nächsten Jahren eine Haushaltssanierungskommune ist und kräftig sparen muss. Investitionen müssen wohl überlegt sein, für sie hat die Kommune im laufenden Jahr 4,8 Millionen Euro eingeplant. Die größten Einzelinvestitionen (siehe auch Infografik) sind die 1,67 Millionen Euro , die in den Straßenausbau und die dazugehörige Infrastruktur fließen. Wie der Beigeordnete Dietmar Theis in Vertretung von Bürgermeister Markus Fuchs (weilte in Urlaub) unserer Zeitung erläuterte, werden rund 500 000 Euro in barrierefreie Haltestellen investiert. Die Ausfinanzierung der mittlerweile fertiggestellten Leopoldstraße schlägt mit 290 000 Euro zu Buche. In die Paulstraße in Schiffweiler werden 260 000 Euro investiert und in die Schwambachstraße in Heiligenwald 220 000 Euro . Außerdem fallen für das Brückenbauwerk Brückenstraße 200 000 Euro und den Bahnhof Landsweiler (Mitfahrparkplätze) 200 000 Euro an.
Die zweitgrößte Einzelinvestition ist mit 581 000 Euro das Sanierungsgebiet Itzenplitz. Danach folgt mit 562 000 Euro die energetische Sanierung des Rathauses Schiffweiler und der Kita Stennweiler. 400 000 müssen für die Nachrüstung der Kompostieranlage Schiffweiler-Merchweiler in die Hand genommen werden. Die Ausfinanzierung der Atemschutz- und Schlauchwerkstatt in Heiligenwald kostet 160 000 Euro . 50 000 Euro sind für die Spielplätze in der Gemeinde vorgesehen.
Erfreulich ist in diesem Jahr auch die Verringerung der Kreisumlage um 90 000 Euro , die aber mit 9,1 Millionen Euro immer noch den größten Batzen bei den Aufwendungen in Höhe von insgesamt 28,26 Millionen Euro ausmacht. "Es besteht die Hoffnung für die Kommunen, dass vom Bund mehr Hilfe kommt und die Kreisumlage weiter sinkt", sagt Eric Schummer. Er ist übrigens auch optimistisch, was die Genehmigung des Haushaltes betrifft - sollte der Gemeinderat diesen am Mittwoch so beschließen. "Wir erfüllen alle Vorgaben."
