Nicht alle Mitglieder dafür Einiger Gegenwind trotz positiver Zahlen
Schiffweiler · In einer gemeinsamen Sitzung wurden die Schiffweiler Ortsräte über den Haushalt 2019 und das Investitionsprogramm 2018 bis 2022 informiert. Es gab auch Kritik.
In Anwesenheit aller vier Ortsräte der Schiffweiler Gemeindeteile stellte Kämmerer Eric Schummer neben der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan 2019 das Investitionsprogramm 2018 bis 2022 vor. Aufgrund der positiven Entwicklung stehen der Gemeindeverwaltung 6,3 Millionen Euro für Maßnahmen zur Verfügung. Bürgermeister Markus Fuchs erläuterte den Ortsratsmitgliedern das Zustandekommen des Haushalts und des Investitionsprogramms: „Im ersten Schritt melden alle Fachabteilungen ihren Bedarf an. Die Anträge werden in der Gemeindeverwaltung geprüft und beraten und danach ein Haushaltsplan erstellt. Anschließend wird der Entwurf dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgestellt.“ Um Zeit und Ressourcen zu sparen, so Bürgermeister Fuchs, wurden in diesem Jahr erstmals alle Ortsräte gemeinsam zur Präsentation des Haushaltsentwurfs 2019 und Beschlussfassung für das Investitionsprogramm eingeladen.
Schummer konnte ein positives Fazit zum Investitionsprogramm bis 2022 ziehen: „Rückführung der Liquiditätskredite von 900 000 Euro, Durchführung von Bauerhaltungsmaßnahmen mit 2,6 Millionen Euro, ein Investitionsvolumen von 6,3 Millionen Euro, der vorgegebene Sanierungspfad wird eingehalten, der Haushaltsplan wird gesetzeskonform vor Beginn des kommenden Haushaltsjahres der Kommunalaufsicht vorgelegt.“
Obwohl die Entwicklung der Finanzen in der Gemeinde durchweg positiv ist und es Spielraum für Investitionen gibt, gab es bei der Beschlussfassung hierfür einige Gegenstimmen aus den Fraktionen: Aus Heiligenwald stimmten drei Ortsräte mit Nein, ebenso aus Landsweiler, je vier Ortsräte aus Schiffweiler und Stennweiler stimmten ebenfalls mit Nein. Dagegen standen 24 Ja-Stimmen und eine Enthaltung. Im Anschluss an die gemeinsame Sitzung der Ortsräte berieten die Vertreter aus Schiffweiler noch über die Freigabe diverser Einbahnstraßen in beide Fahrtrichtungen. Zu den bisher vorgeschlagenen Straßen wollte die CDU zwei weitere Straßen hinzufügen, was jedoch aus verkehrstechnischen Gründen abgelehnt wurde. Die Abstimmung erfolgte dementsprechend nur über die empfohlenen Verkehrswege, und die Umsetzung wurde einstimmig beschlossen. Ortsvorsteher Dominik Dietz schlug den bisherigen Schiedsmann Friedrich Denne auch als künftigen vor, was einstimmig angenommen wurde. Einige Diskussionen gab es zur Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Lampen in der Ottweiler Straße. Stand der Dinge ist, dass einige der vorhandenen Masten derzeit nicht zurückgebaut werden können und bei älteren Straßenleuchten die LEDs bereits ausgewechselt werden müssen, da sie flackern. Auch darüber, wie viele Leuchten bereits umgestellt sind, herrschte Uneinigkeit.
Dietz will auf der nächsten Sitzung über den genauen Stand der Umstellung informieren. Aufgrund der nicht ausreichenden Personalstärke wurde der FBL der Fraktionsstatus aberkannt. Ortsrat Werner Schnur nimmt vorübergehend als Parteiloser an den Sitzungen teil.
