Schiffweiler Gemeinderat Große Bedenken wegen Globus-Ansiedlung in Neunkirchen
Schiffweiler · Einigkeit im Schiffweiler Gemeinderat: Einkaufsmarkt würde sich negativ auf Versorgungsstruktur in der Gemeinde auswirken.
Rat und Verwaltung der Gemeinde Schiffweiler haben massive Bedenken gegen die Globusansiedlung in Neunkirchen, weil sie erhebliche Nachteile für den Einzelhandel in allen Ortsteilen erwarten. Als Konsequenz hieraus hat der Gemeinderat am Mittwoch einstimmig einen Beschlussvorschlag der Verwaltung befürwortet und im Zuge des Raumordnungsverfahrens eine negative Stellungnahme zu dem Vorhaben abgegeben.
Zuvor hatte Bauamtsleiter Hubert Dürk auf die Landesentwicklungsplanung als Grundlage für das Raumordnungsverfahren hingewiesen und den Inhalt der Vorlage erläutert. Demnach sieht die Gemeinde Schiffweiler das Vorhaben im Hinblick auf die Folgewirkungen für die Versorgungsstrukturen als „sehr kritisch“ an. Die Verwaltung widerspricht der Darstellung, dass die Gemeinde bei einer prognostizierten Kaufkraftumlenkung von 5,3 Prozent weiterhin über eine funktionsfähige Nahversorgung verfügt und die Ausstattung mit Lebensmittelangeboten so stabil ist, dass die Umsatzverluste verkraftet werden können.
Zwar sei die Globusansiedlung in Neunkirchen durchaus mit einem Einkaufskomfort für die Bevölkerung verbunden, heißt es in der Vorlage, „aber man muss auch die damit verbundenen erheblichen negativen Auswirkungen auf die Versorgungsstruktur sehen“. Vor der Abstimmung gab es schon verbale Zustimmung. „Die SPD-Fraktion schließt sich voll und ganz der Meinung der Verwaltung an“, erklärte deren Sprecher Holger Maroldt und ergänzte: „Wir haben in den Ortsteilen Geschäfte, die problemlos zu erreichen sind, und das sollten wir so lange wie möglich erhalten. Wir müssen unseren Einzelhandel stärken“, forderte Maroldt weiter.
Dem wollte CDU-Chef Matthias Jochum nicht widersprechen. „Ich freue mich, dass wir alle in einer Richtung ziehen“, meinte der Fraktionssprecher. Auch Linke, Grüne, FDP und FBL schlossen sich dieser Haltung an.
Gut zwei Wochen nach der konstituierenden Sitzung ging es am Mittwoch noch einmal um Personalien. Damals hatte der Gemeinderat jeweils zwei Mitglieder von SPD und CDU für die Verbandsversammlung der LIK Nord benannt. „Aber die Versammlung hat unsere salomonische Entscheidung nicht akzeptiert“, erklärte Bürgermeister Markus Fuchs (SPD), weil die Gemeinde Schiffweiler lediglich drei Vertreter entsenden darf. Die SPD-Fraktion zog daraufhin in der Sitzung einen ihrer beiden Personalvorschläge zurück, die Koalition der übrigen fünf Parteien behielt ihre beiden Kandidaten, aus vier LIK-Versammlungsvertretern wurden drei. „Damit bleibt uns heute Abend eine langwierige geheime Wahl erspart“, befand Bürgermeister Fuchs ein wenig erleichtert.
Auf entsprechende Anfrage von Markus Weber (CDU) informierte der Rathauschef, dass ein vorgesehener Pächter für die Mühlbachhalle kein Interesse mehr bekundet und sich deshalb der jetzige Pächter bereit erklärt habe, bis zum Jahresende weiterzumachen.
