Schiffweiler Linke kritisiert Rathaus nach Rechts-Konzert in Heiligenwald
Schiffweiler · Eine Rechtsband spielt in Heiligenwald. Die Linke Schiffweiler fragt, ob das nicht zu verhindern war.
Der Gemeindeverband der Partei Die Linke in Schiffweiler fragt nach einem Konzert der Band „Kategorie C“, die dem rechtsradikalen Spektrum zugeordnet wird, ob das Konzert in Heiligenwald nicht hätte von der Gemeindeverwaltung verhindert werden können. In der Pressemitteilung heißt es: „Auf den Tag genau 76 Jahre nach der Ermordung der Geschwister Scholl, hatte ein Rechtes Konzert der Band Kategorie C in Heiligenwald stattgefunden.“ Organisatoren waren demnach zwei bekannte Gesichter der rechten Szene. Dass das Konzert stattfinden sollte, habe sich erst am Morgen des 22. Februar herausgestellt. Erwin Mohns, Vorsitzender der Linken in Schiffweiler: „Die Linke Schiffweiler freut sich, dass trotz aller Kurzfristigkeit die Bürgerinnen und Bürger von Schiffweiler bewiesen haben, dass Rechte und deren menschenverachtende Ideologie bei uns nicht erwünscht sind.“ Es hätten sich viele Gegendemonstranten, nach Auskunft der Linken rund 60 Menschen, eingefunden. Die Linke fragt indes kritisch, ob das Rathaus das Konzert nicht hätte verhindern können.
Gemeinde: Keine rechtlichen Möglichkeiten
Pressesprecherin Isabel Sand erklärt auf Nachfrage, die Gemeinde habe erst am Freitagmorgen von dem Konzert erfahren, das dann abends stattfand. Davon abgesehen habe es keinerlei rechtliche Möglichkeiten gegeben, das Konzert zu verhindern, da es sich um eine private Veranstaltung in den privaten Räumlichkeiten eines ehemaligen Gastronomiebetriebes handelte. Um trotzdem deutlich zu machen, dass die Gemeinde gegen dieses Konzert sei, war Bürgermeister Markus Fuchs am Freitagabend von 18 bis 22 Uhr in Heiligenwald vor Ort.
Klare Kante zeigen
Fuchs sagt zu dem Rechts-Konzert: „Es galt an diesem Abend – und gilt immer – klare Kante gegen Rechtsextremismus zu zeigen. Rechtsextremismus hat hier keinen Platz und wir dürfen nicht wegschauen, wenn so etwas in unserer Gemeinde geschieht. Das gilt im Übrigen für alle Arten von Extremismus.“ Zu einem Rechtsstaat gehöre es eben auch, dass man solche Veranstaltungen nicht einfach verbieten können. Es brauche rechtlicher Grundlagen, um dagegen vorgehen zu können. Fuchs: „Um eine solche Veranstaltung im Vorfeld zu vermeiden, gilt es, achtsam zu sein. Wer sich bei der Vermietung seiner Räumlichkeiten an bestimmte Personen nicht ganz sicher ist, kann Rat beim Ordnungsamt oder der Polizei einholen.“
Die Antifa Saar hatte nach dem Konzert gemutmaßt, der Verpächter des Saales sei von Polizei und Staatsschutz dazu gebracht worden, das Konzert trotz eigener Bedenken nicht abzusagen. Die Polizei dementierte dies umgehend.
