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Interview mit dem Schiffweiler Bürgermeister Markus Fuchs.

Schiffweilers Bürgermeister im Gespräch : Dem Bürgermeister fehlt Bürgerkontakt

So blicken die Verwaltungschefs im Kreis auf das neue Jahr. Schiffweiler Finanzen sind vorerst stabil.

2020 war so ziemlich für jeden Einzelnen, aber auch für die Kommunen ein Jahr zum Vergessen. Was waren die größten Herausforderungen für das Rathaus Schiffweiler?

Fuchs Zum Schutz der eigenen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen mussten wir natürlich auch auf die neue Corona-Situation reagieren, dennoch sollte das Gesicht einer bürgernahen Verwaltung nicht verloren gehen. Die Büros wurden mit entsprechenden Schutzelementen ausgestattet, zudem wurden im gesamten Rathaus Desinfektionsmittel mit passenden Spendern aufgestellt. Außerdem haben wir im Rathaus – ebenfalls zum Schutz der Bediensteten – eine „Maskenpflicht“ eingeführt. Das beinhaltet das Tragen einer Maske beim Verlassen des eigenen Büros. Um den üblichen Publikumsverkehr und die damit verbundenen Kontakte zu vermeiden beziehungsweise zu reduzieren, war der Zugang für Bürgerinnen und Bürger zum Rathaus nur nach telefonischer Terminanfrage oder nach einer Online-Terminbuchung möglich, was aber auch reichlich genutzt wurde. In der ersten Lockdownphase wurde in einem Zwei-Schicht-Modell gearbeitet, um bei einem eventuell auftretenden Coronafall unter den Bediensteten handlungsfähig zu bleiben. Die Gemeinde ist Träger von zwei Kitas. Hier war es nicht einfach, eine Notbetreuung auf die Beine zu stellen. Oft mussten sich die Kitas und die zuständigen Mitarbeiter in der Verwaltung mit dem Unmut einiger Eltern auseinandersetzen und für alle tragbare Lösungen erarbeiten. Eine spannende Frage war auch: Wie gestaltet sich die Gremienarbeit? Wir haben anfangs Lösungen gefunden, indem ein verkleinerter Ausschuss die Arbeit des Gemeinderates übernahm. Mittlerweile haben wir die Gemeinderatssitzungen zur Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln in große Hallen verlegt, was jedes Mal einer Kraftanstrengung bedarf, die Hallen entsprechend auszustatten. Die Annehmlichkeiten eines Sitzungssaals mit eigener Infrastruktur und technischer Ausstattung kann hier aber nicht erreicht werden – es bleibt nach wie vor eine Notlösung.

 Ist es für die Mitarbeiter des Ordnungsamtes psychisch belastend, wenn sie in der Öffentlichkeit Dinge wie Maskentragen oder Abstand halten durchsetzen müssen über Monate hinweg?

Fuchs Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes haben in den vergangenen Wochen und Monaten entsprechende Corona-Kontrollen durchgeführt, wobei diese sicherlich nicht vergleichbar sind mit den Kontrollen in Ballungsgebieten. In nur ganz wenigen Fällen stießen die Mitarbeiter auf uneinsichtige Bürgerinnen und Bürger. Laut Rückmeldung des Ordnungsamts kam es daher – außer anfallender Mehrarbeit – zu keiner psychischen Belastung.

 Die öffentlichen Haushalte waren zuletzt auf dem Weg der Konsolidierung. Mit dem Saarland-Pakt haben die Kommunen alte Schulden abgebaut. Was wird daraus jetzt? Wann schlagen einbrechende Gewerbesteuern richtig durch?

Fuchs Die Gemeinde Schiffweiler konnte bereits im Haushaltsjahr 2020 den Saarlandpakt komplett umsetzen und rund 17 Millionen Euro ihrer Kredite an das Land abgeben. Das Jahr 2019 stellte im Bereich der Gewerbesteuer ein Rekordjahr dar, was auch zu einem positiven Jahresabschluss geführt hat. Im letzten Jahr konnten die Steuerausfälle durch Ersatzleistungen des Landes aufgefangen werden und so wird auch 2020 mit einem positiven Jahresabschluss enden. In den beiden Gewerbegebieten Klinkenthal und Am Nußkopf haben wir eine gesunde Mischung aus unterschiedlichen Gewerbebereichen. Ich bin durchaus optimistisch, dass es im Jahr 2021 zwar eine Reduzierung der Gewerbesteuereinnahmen geben wird, diese aber nicht gravierend sein werden. Ich hoffe, dass ich mit dieser Einschätzung richtig liege. Wie sich die Pandemiefolgen langfristig auswirken werden, ist allerdings derzeit noch nicht absehbar.

 Wie kann die Kommune Mindereinnahmen auffangen?

Fuchs Die Gemeinden haben lediglich die Möglichkeit, bei den Realsteuern an der Schraube zu drehen, also die Hebesätze bei Grundsteuer und Gewerbeteuer anzuheben, was in Schiffweiler jedoch für das Haushaltsjahr 2021 nicht vorgesehen ist. Unsere derzeitigen Hebesätze bewegen sich im Landesdurchschnitt. Helfen würde hierbei insbesondere eine entsprechende Unterstützung von Bund und Land.

 Was sind trotz Corona entscheidende Projekte im Jahr 2021?

Fuchs 2020 haben wir einige wichtige Baumaßnahmen und Projekte in Gang gesetzt, deren Umsetzung und Weiterführung uns nun auch im neuen Jahr begleiten. An dieser Stelle ist insbesondere der Kita-Neubau in Stennweiler zu nennen, dessen Spatenstich im September letzten Jahres gesetzt wurde. Aber auch der Anbau an der Grundschule Schiffweiler, die Planung eines Feuerwehrgerätehaus-Neubaus in Schiffweiler (Löschbezirk Nord), die Weiterentwicklung des Zukunftsorts Reden und die Fertigstellung eines Verbrauchermarkts im Ortsteil Schiffweiler stehen auf unserer Agenda für 2021.

 Kultur, Veranstaltungen, Altennachmittage – viele Dinge des öffentlichen Lebens haben massiv gelitten. Wie lässt sich das in den kommenden Monaten wieder in unser Leben zurückbringen?

Fuchs Einige Kulturveranstaltungen, wie beispielsweise Ortsführungen oder Lesungen, konnten wir im letzten Jahr trotz der Corona-Pandemie im kleinen Rahmen umsetzen. Die rege Teilnahme daran hat uns gezeigt, dass der Bedarf nach Kultur und Zusammenkommen sehr hoch ist, insbesondere, weil wir 2020 fast komplett darauf verzichten mussten. Sobald die Corona-Situation es wieder zulässt, sind wir sehr schnell in der Lage, wieder in das Gewohnte einzusteigen. Insbesondere Seniorennachmittage oder beispielsweise auch der Weihnachtsmarkt sind Veranstaltungen, die von der Verwaltung geplant und von den Vereinen mitgetragen werden. Hier müssen also keine Verträge abgeschlossen werden. Bei den Dorffesten wird oft auf Musikgruppen oder sonstige Künstler zurückgegriffen. Da ist es etwas schwieriger, denn hierzu müssen frühzeitig Verträge abgeschlossen werden, was bei möglichem Ausfall der Veranstaltung zu Regressansprüchen führen kann. Ohnehin bin ich in diesem Punkt weniger optimistisch, ob wir bereits in wenigen Monaten – wenn überhaupt – die Dorffeste so feiern können, wie vor dem Ausbruch der Pandemie.

 Bürgermeister besprechen sich untereinander oder besuchen Aufsichtsräte digital am Bildschirm. Hat das mehr Vor- oder Nachteile?

Fuchs Wir haben sehr schnell gelernt, mit dieser neuen Situation umzugehen. Anfangs lief noch vieles über einfache Telefonkonferenzen, mittlerweile verkehren wir immer wieder und in regelmäßigen Abständen per Videokonferenzen, was sehr praktisch ist. Es gibt auch regelmäßige Konferenzen der Kreisbürgermeister mit dem Landrat. Kraft meines Amtes bin ich als Bürgermeister Mitglied in verschiedenen Gremien oder Aufsichtsräten. Auch hier sind Videokonferenzen mittlerweile an der Tagesordnung. Persönlich finde ich Präsenzveranstaltungen besser, aber ich erkenne auch durchaus Vorteile. Man spart sich oft weite Fahrwege und damit auch Zeit. Mein Fahrtenbuch, das ich zu den Dienstfahrten führe, ist in den letzten Monaten sehr ausgedünnt.

 Homeoffice ist von der Randerscheinung zu einem Modell für viele Arbeitnehmer geworden. Wird in den Verwaltungen damit auch gearbeitet, wenn die Pandemie-Problematik vom Tisch sein sollte?

Wir arbeiten in der Verwaltung derzeit gar nicht im Homeoffice. Ein Blick in die Verwaltungsstruktur zeigt auch, dass dies nur in wenigen Bereichen möglich ist. Insbesondere das Bürgerbüro braucht den direkten Kontakt zum Bürger, um dessen Angelegenheiten regeln zu können. Außerdem möchten wir auch dem besonderen Charakter einer bürgernahen Verwaltung gerecht werden. Auch die Datensicherheit schafft Hürden, die das Arbeiten von zuhause erschweren. Aber wir verschließen uns nicht und haben entsprechendes Equipment für das Arbeiten von zuhause angeschafft. Dies soll aber nun in absoluten Einzelfällen ermöglicht und auch nur in der Lockdownphase praktiziert werden. In „normalen“ Zeiten ist Homeoffice bei uns weiterhin nicht angedacht.

 Was ist Ihr ganz persönlicher Wunsch für dieses 2021?

Markus Fuchs Foto: Gemeinde Schiffweiler/Isabel Sand

Fuchs Das Schöne an dem Amt des Bürgermeisters sind die vielen und ganz unterschiedlichen Begegnungen mit den Menschen. Diese gibt es derzeit kaum, was mir tatsächlich fehlt. Daher wünsche ich mir, dass wir sehr bald wieder zu normalen Verhältnissen zurückkehren.