Es wird günstiger Schiffweiler schraubt Kosten nach unten
Schiffweiler · Die Kindergartenbeiträge werden ab dem 1. August gesenkt. Verbilligte Familienkarten fürs Freibad sind für 2020 in der Diskussion.
Zu seiner letzten Sitzung in der bisherigen Konstellation (17 Sitze für die SPD, 10 CDU, 3 Linke, 2 FBL) trat der Gemeinderat Schiffweiler am Mittwoch zusammen. Der neue Rat konstituiert sich am Montag 12. August, und wird sich als Ergebnis der Kommunalwahl im Mai aus 16 SPD-Mandatsträger, 11 von der CDU, 2 Grünen, und je einem Mitglied der FDP und der FBL zusammensetzen. Die SPD wird also nicht mehr die absolute Mehrheit haben.
Bürgermeister Markus Fuchs (SPD), im Mai für zehn Jahre wiedergewählt, würdigte in der Abschlusssitzung die Arbeit des bisherigen Rates. 16 der 33 Mitglieder scheiden aus dem Gremium aus. Darunter Winfried Dietz, der 25 Jahre ohne Unterbrechung im Gemeinderat vertreten war. Er wirkte als Fraktionsvorsitzender, Beigeordneter und auch als Ortsvorsteher von Schiffweiler.
Angesichts der brütenden Hitze war die ohnehin übersichtliche Tagesordnung rasch abgearbeitet. In Schiffweiler wird es, wie in den übrigen saarländischen Kommunen auch, ab dem 1. August eine Absenkung der Elternbeiträge für Kinderkrippen, Kindergärten und Horte für alle Eltern (ohne Rücksicht auf das individuelle Einkommen) geben. Dieser Ratsbeschluss ist dem „Gesetz zur Änderung des saarländischen Kinderbetreuungs- und Bildungsgestzes und weiterer Vorschriften“ geschuldet, mit dem die Elternbeiträge halbiert werden sollen. Das heißt, ab dem Kindergartenjahr 2019/20 werden die Elternbeiträge von derzeit höchstens 25 Prozent der Peronalkosten in drei Schritten auf 12,5 Prozent der Personalkosten ab August 2022 reduziert. Kompensiert wird die Absenkung der Elternbeiträge vom Land durch entsprechend höhere Bezuschussung. Konkret bedeutet das in Schiffweiler, dass im Schritt eins beispielsweise ein Platz in einem Ganztagskindergarten statt 164 Euro ab August 137 Euro kosten wird. Der Krippenplatz wird von 327 Euro auf 275 Euro reduziert. Auch in Schiffweiler gibt es Eltern, die wegen ihrer finanziellen Situation von der Zahlung der Betreuungsbeiträge für ihre Kinder befreit sind. In 49 Fällen, so Markus Fuchs, springt da der Landkreis als Träger der Sozialhilfe in die Bresche.
Thema war auf Antrag der SPD-Fraktion auch eine mögliche Änderung der Familien-/Saisonkarten-Preise für das gemeindeeigene Freibad in Landsweiler-Reden. Dabei entwickelte sich eine durchaus kuriose Diskussion, wie ein „Kind“ zu legitimieren sei. Nachweis von Kindergeldbezug, Schüler- und Studentenausweis? Da die Senkung des Eintrittspreises von der SPD erst für die Saison 2020 anvisiert war, wurde der Verwaltung vom Rat einstimmig der Auftrag erteilt, die Sache in Ruhe zu prüfen.
