Ortsrat Schiffweiler Hitzige Debatte zum Jahres-Ausklang
Schiffweiler · Im Ortsrat Schiffweiler gingen die Meinungen zur Notwendigkeit der Sitzung auseinander.
Der einzige Tagesordnungspunkt der letzten Schiffweiler Ortratssitzung in diesem Jahr, sorgte für reichlich Zündstoff. Grund für diese Sitzung, die Ortsvorsteher Dominik Dietz nach eigener Aussage für überflüssig hielt, war ein Antrag der CDU. Dietz äußerte seinen Unmut darüber, dass er in Zeiten der Corona-Pandemie, wo jeder unnötige Kontakt vermieden soll, eine Sitzung wegen eines einzigen Tagesordnungspunktes hätte einberufen müssen.
Auch über die Art und Weise, wie die Einladung abgefasst war, zeigte sich Dietz verärgert: „So geht man in einer Gemeinde nicht miteinander um“, sagte er. „Bisher war es so Usus, dass man miteinander spricht und sich nicht hinter Formalitäten versteckt“, machte Dietz seinem Ärger Luft.
Der Sprecher der CDU-Fraktion, Nils Schuh, hielt die Angelegenheit jedoch für so wichtig, dass sie noch in diesem Jahr hatte beraten werden sollen. Dabei ging es um die Verteilung von nicht eingesetzten Geldern für ausgefallene Veranstaltungen in Höhe von 4000 Euro. Die CDU-Fraktion plädiert in ihrem Antrag dafür, dass die Gelder noch in diesem Jahr auf die Vereine der Gemeinde verteilt werden sollen. Schuh: „Laut Auskunft der Kämmerei können die nicht abgerufenen Mittel nicht ins kommende Jahr übertragen werden. Sie verfallen.“
Dem widersprach Michael Schabbach (SPD), der seinerseits die Auskunft erhalten habe, „dass die Gelder übertragen werden können“. Schabbach: „Die SPD ist nicht generell gegen die Aufteilung der Mittel. Doch Anbetracht dessen, das die Vereine schon 5100 Euro in diesem Jahr erhalten haben, erscheint keine Notwendigkeit jetzt über die Verteilung zu entscheiden.“ Auch sei noch kein Verein an ihn herangetreten und habe zusätzliche Unterstützung beantragt.
Das Geld, so Ortsvorsteher Dietz, soll nach seiner und der Meinung der SPD-Fraktion, für ein mögliches Dorffest im kommenden Jahr verwendet werden, um dafür das Budget zu verdoppeln. Dietz: „Weil in diesem Jahr das Dorffest aufgrund der Corona-Pandemie ausgefallen ist, möchten wir im kommenden Jahr die Veranstaltung, die ja auch eine gewisse Bedeutung für die Gemeinde hat, größer aufziehen. Im Übrigen“, so Dietz weiter, „kann die Gemeindeverwaltung, wie von der CDU, gefordert in den verbleibenden Tagen des Jahres sowieso keine Überweisungen mehr vornehmen.“ Daraufhin sah sich Schuh genötigt, seine Verärgerung darüber kundzutun: „Der Antrag zur Einberufung der Sitzung wurde bereits am 1. Dezember per Mail gestellt und hätte somit früher stattfinden können.“ Auch hier widersprach Dietz: „Ich habe mich an die Fristen zur Einberufung von Ortsratssitzungen gehalten.“ Da sich keine Einigung in der hitzig geführten Diskussion abzeichnete, stellte Dietz den Antrag zur Abstimmung, den die SPD mit ihrer Stimmenmehrheit ablehnte. Beide Fraktionen verständigten sich immerhin darauf, künftig einen fairen Umgang zu pflegen und über anstehende Projekte und Probleme rechtzeitig miteinander zu sprechen. Als Zeichen des guten Willens verzichtete die SPD-Fraktion zugunsten der Jugendfeuerwehr auf ihr Sitzungsgeld für den Tag.
Dietz informierte die Ortsräte noch darüber, dass sich die KEW für die mangelhafte Kommunikation bezüglich der Baumaßnahme „Heufahrt“ entschuldigt habe. Grund für die Entschuldigung: Die Anwohner wurden erst am Morgen des Tages darüber in Kenntnis gesetzt, dass am Nachtmittag mit den Bauarbeiten begonnen wird, trotz des schlechten Wetters.
